Mehrere Festnahmen
Bei der Explosion eines Sprengsatzes während einer Gedenkveranstaltung sind am Sonntag in Charkiw in der Ukraine mindestens zwei Menschen getötet worden, rund zehn weitere wurden verletzt. In der Ukraine wird am Sonntag der Opfer des Machtwechsels vor einem Jahr gedacht, unter anderem mit einem „Marsch der Würde“ in Kiew.
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Laut Staatsanwaltschaft wurde der am Straßenrand versteckte selbst gebaute Sprengsatz mit einem Zeit- oder Fernzünder ausgelöst. Zuvor hatte es geheißen, der Sprengsatz sei aus einem fahrenden Auto in die Menschenmenge geworfen worden. Die Polizei bezeichnete die Tat als Terroranschlag, ohne nähere Angaben zu machen. Laut offiziellen Angaben wurden unmittelbar nach der Explosion vier Personen verhaftet. Zu der Detonation sei es bei einer Gedenkveranstaltung für Soldaten gekommen, die gegen die prorussischen Separatisten kämpfen, berichtete der Fernsehsender 112.
Reuters
Bei dem Gedenkmarsch in Charkiw gab es bei einem Anschlag mehrere Tote
Laut einer Sprecherin des ukrainischen Geheimdiensts SBU hatten die Täter mit ukrainischer Staatsbürgerschaft Waffen und Anweisungen für die Tat aus Russland erhalten. Nach dem Anschlag wurde eine „Anti-Terror-Operation“ in Charkiw gestartet, dabei sei bei den Verdächtigen unter anderem ein Granatwerfer sichergestellt worden. Sie sollen laut Geheimdienst eine Reihe von Anschlägen in Charkiw geplant haben. Schon mehrfach war es in der zweitgrößten Stadt des Landes und in anderen mehrheitlich russischsprachigen Städten zu Anschlägen gekommen. Im Jänner wurden dort bei einer Granatexplosion inmitten einer Gruppe von Nationalisten mehrere Menschen verletzt.
„Marsch der Würde“ in Kiew
In der Hauptstadt Kiew wurde am Sonntag wie in vielen anderen Orten in der Ukraine der Opfer der prowestlichen Massenproteste vor einem Jahr gedacht. Zu dem „Marsch der Würde“ hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko mehrere Staatschefs anderer Länder eingeladen, unter anderen den deutschen Präsidenten Joachim Gauck. Zu Beginn der Veranstaltung ging Poroschenko mit den Ehrengästen und Tausenden weiteren Teilnehmern an Gedenkstätten für die Opfer vorbei in Richtung Maidan (Unabhängigkeitsplatz).
Reuters/Ukrainian Presidential Press Service/Mykhailo Markiv
Poroschenko führt den „Marsch der Würde“ an
Viele Teilnehmer schwenkten die ukrainische Nationalflagge, einige trugen Plakate mit der Aufschrift „Wir sind Europa“ oder „Ruhm den Helden“. Im Zentrum der Millionenstadt waren bei den Protesten gegen den damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch mehr als 100 Menschen getötet worden.
Einigung auf Truppenabzug
In der Nacht auf Sonntag haben sich die prorussischen Rebellen und ukrainische Regierungseinheiten in der umkämpften Ostukraine schriftlich auf den Abzug schwerer Waffen geeinigt. „Das Papier wurde in der Nacht unterzeichnet. Alle haben zugestimmt und bekräftigt, dass die zweiwöchige Frist ab dem 22. Februar laufen soll“, sagte Separatistensprecher Eduard Bassurin am Sonntag in Donezk. Wegen noch zu treffender Vorbereitungen, soll der eigentliche Abtransport ab Dienstag beginnen, wurde der Rebellenchef von der Agentur TASS zitiert.
Der Abzug ist Teil eines Friedensabkommens, das die Konfliktparteien vergangene Woche in Minsk geschlossen hatten. Bereits am Samstag hatten beide Seiten mit dem Austausch von rund 200 Gefangenen Hoffnungen auf eine leichte Entspannung der Lage geweckt. Seit Inkrafttreten einer Waffenruhe vor einer Woche haben sich die Gefechte in vielen Gegenden der Ukraine zwar abgeschwächt, aber die Einnahme der strategisch wichtigen Stadt Debalzewe durch Separatisten am Mittwoch bedeutete eine erhebliche Gefährdung des Abkommens.
Ukraine fürchtet Angriff auf Mariupol
In Kiew warnte der Sprecher des Sicherheitsrats, Andrej Lyssenko, allerdings vor einer erneuten Verschärfung der Lage im Kriegsgebiet Donbass. Er warf Russland ein weiteres Mal vor, mit Soldaten und schwerer Technik in die Ostukraine eingedrungen zu sein. Insbesondere bei der Hafenstadt Mariupol seien Truppenkonzentrationen festgestellt worden. Moskau hatte die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen. Die Ukraine befürchtet unter anderem einen Rebellenangriff auf die strategisch wichtige Hafenstadt. Die USA drohten Russland mit einer weiteren Verschärfung der Sanktionen, sollten die Waffen der Rebellen nicht schweigen.
Mariupol mit seinen knapp 500.000 Einwohnern liegt zwischen der russischen Grenze und der mittlerweile Russland angeschlossenen Halbinsel Krim. Die ukrainische Regierung befürchtet, dass die Separatisten eine direkte Verbindung zur Krim haben wollen. Sollte Mariupol an die Rebellen fallen, wäre auch der Waffenstillstand substanziell gefährdet. Auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht in einem Vorrücken auf die Hafenstadt das Überschreiten einer Linie, wie er der „Bild“-Zeitung sagte.
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