Will 5.000 Soldaten nach Libyen senden
Italien spricht sich für eine internationale UNO-Einheit zur Bekämpfung von Dschihadismus aus, erklärt sich bereit, diese Koalition anzuführen, und will bis zu 5.000 Soldaten für einen Einsatz nach Libyen schicken. Über die Eigenschaften der Mission will Rom mit den Partnern im Rahmen eines UNO-Mandats diskutieren.
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„Wenn wir in Afghanistan 5.000 Soldaten eingesetzt haben, kann in einem Land wie Libyen, das uns näher betrifft, der Einsatz noch größer sein“, sagte die italienische Verteidigungsministerin Roberta Pinotti im Interview mit der römischen Tageszeitung „Il Messaggero“ am Sonntag.
„Ist jetzt dringend“
„Italien ist bereit, in Libyen eine Koalition aus europäischen und nordafrikanischen Ländern anzuführen, um das Fortschreiten der IS-Terroristen zu stoppen, die bis zu 350 Kilometer von unseren Küsten entfernt angelangt sind“, so die Verteidigungsministerin. Mit IS-Terroristen meinte sie die Dschihadisten der Organisation Islamischer Staat (IS). „Wir diskutieren darüber seit Monaten, doch der Einsatz ist jetzt dringend geworden“, sagte Pinotti. Über die Eigenschaften der Mission will Italien mit den Partnern im Rahmen eines UNO-Mandats diskutieren.
„Können nicht schlafen“
Italiens Premier Matteo Renzi stärkte indes seinem Außenminister Paolo Gentiloni den Rücken, der zuvor Roms Bereitschaft zum Kampf gegen „eine aktive terroristische Bedrohung“ unter UNO-Führung verkündet hatte. „Italien ist bereit, seinen Teil im Rahmen einer UNO-Mission zu leisten, um das Prinzip der Freiheit und der Rechte zu verteidigen“, bestätigte Renzi am Sonntag laut Medien Gentilonis Erklärung. Angesichts der Bedrohung habe Italien der EU und der internationalen Gemeinschaft gesagt, „dass man nicht schlafen kann“, sagte Renzi.
Gentiloni hatte am Freitag Italiens Bereitschaft bekundet, im Fall des Falles „im Kontext einer internationalen Mission“ gegen Dschihadisten und terroristische Bedrohungen zu kämpfen. Das sagte er in Reaktion auf die jüngsten Entwicklungen in Libyen, wonach eine den IS-Dschihadisten loyale Gruppierung in der libyschen Stadt Sirte Radio- und Fernsehsender unter ihre Kontrolle gebracht hatte.
Auch Berlusconi-Partei für Einsatz
Der Vorschlag der Regierung Renzi, Soldaten nach Libyen zu entsenden, stieß in Italien auf breiten Beifall: Auch die stärkste italienische Oppositionspartei Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi erklärte sich bereit, die Regierung bei ihrem Anliegen zu unterstützen. „In Libyen eskaliert die Gewalt. Damit ist auch die Zunahme der Flüchtlingswelle in Richtung Italien verbunden. Die Gefahr, dass sich unter Migranten auch Terroristen mischen, ist groß“, sagte der Präsident des Außenausschusses der Abgeordnetenkammer, der Forza-Italia-Abgeordnete Fabrizio Cicchitto. Noch unklar ist, welche Brigaden Italien in Libyen unterstützen könnte.
Die Ankündigungen aus Rom riefen auch die IS-Dschihadisten auf den Plan: Als „Minister des Italiens der Kreuzzüge“ wurde Gentiloni im Radiosender al-Bajan, den der IS in den von ihm kontrollierten Gebieten in Syrien und im Irak ausstrahlt, bezeichnet. „Gentiloni behauptet, Italien sei bereit, sich einem Einsatz unter der Führung der atheistischen Nationen anzuschließen, um den Islamischen Staat zu bekämpfen“, hieß es in al-Bajan nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur ANSA. Mit atheistischen Nationen bezeichnen die IS-Dschihadisten die UNO.
Prodi: „Europa unfähig, in Süden zu schauen“
Ex-EU-Kommissionspräsident Romano Prodi warnte, dass die Lage in Libyen außer Kontrolle geraten sei. „In Libyen fehlt seit Jahren eine Regierung. Die EU muss etwas unternehmen. Europa ist verschlossen und unfähig, in Richtung Süden zu schauen“, klagte der Italiener. Die ausländerfeindliche Oppositionspartei Lega Nord rief die Regierung Renzi auf, eine Sondersitzung einzuberufen, um über die Lage im südlichen Mittelmeer zu diskutieren.
Inzwischen hat Rom etwa 100 Italiener in Sicherheit gebracht, die sich in Libyen befanden. Sie gingen in Tripolis an Bord eines Schiffes, das in Sizilien eintreffen soll. Die italienische Botschaft in Tripolis schloss Medien zufolge inzwischen ihre Pforten. Am 1. Februar hatte das italienische Außenministerium die Italiener dazu aufgerufen, Libyen zu verlassen.
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