Integration: Niessl und Voves verteidigen Ruf nach Strafen

Die SPÖ-Landeshauptleute Hans Niessl (Burgenland) und Franz Voves (Steiermark) haben erneut ihren Ruf nach Sanktionen bei „Integrationsunwilligkeit“ verteidigt.

Er verstehe die Kritik - etwa jene der Sozialistischen Jugend (SJ) - „überhaupt nicht“, sagte Niessl gestern im ORF-„Report“. „Die SPÖ hat sich nie getraut, diese Ängste offen auszusprechen“, meinte Voves in der „Kleinen Zeitung“.

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Lobende Worte fand Niessl im „Kurier“ für den Vorschlag von Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP), eine Verwaltungsstrafe von etwa 1.000 Euro einzuführen, etwa wenn Eltern die Einladung zum Elternsprechtag mehrmals ignorieren: Das gehe „ganz in die Richtung, die ich mir vorstelle“, so Niessl.

Kritik der SJ

Zur Kritik - die innerparteilich vor allem seitens der SJ gekommen ist, die von „rechten Rülpsern“ gesprochen hatte - sagte Niessl im „Report“: „Ich verstehe die Kritik überhaupt nicht und unterstütze voll und ganz Franz Voves, wir gehen hier in die gleiche Richtung.“

Die burgenländische SJ hatte sich zuvor gegen Strafen und für Integrationsmaßnahmen ausgesprochen. Die stellvertretende Vorsitzende Silvia Czech spricht sich gegen „populistische Forderungen“ aus.

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