Bürgerfest in Dresden
In Dresden ist am Montag ein weiteres Zeichen gegen PEGIDA gesetzt worden. Zu einem Bürgerfest unter dem Motto „Offen und bunt - Dresden für alle“ kamen am Montagabend laut Polizei 22.000 Menschen in die Innenstadt der sächsischen Landeshauptstadt. Bei dem Fest sang unter anderen Herbert Grönemeyer. In ganz Deutschland nahm der Zustrom zu PEGIDA- und Gegen-PEGIDA-Veranstaltungen im Vergleich zu den Vorwochen ab.
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Die PEGIDA-Organisatoren hatten ihre in den vergangenen Wochen montags abgehaltenen Demonstrationen wegen des Bürgerfests einen Tag vorgezogen und sich bereits am Sonntag getroffen, mit 17.300 Menschen hatte der Zustrom abgenommen.
„Kalte verbale Brandstiftung“
Die Innenstadt stand dafür am Montag ganz im Zeichen der PEGIDA-Gegner. Bei dem laut Polizei sehr friedlichen Fest standen vor allem die musikalischen Auftritte im Mittelpunkt, neben Grönemeyer traten etwa BAP-Sänger Wolfgang Niedecken und Jan Josef Liefers auf. Die Veranstalter mussten ursprüngliche Angaben korrigieren, wonach mehr als die 35.000 Teilnehmer der Anti-PEGIDA-Kundgebung vom 10. Jänner nach Dresden gekommen waren.
Grönemeyer zeigte am Montagabend vor Zehntausenden Zuschauern auch Verständnis für die Politikverdrossenheit mancher Demonstranten. Das dürfe aber nicht dazu führen, „dass man sich als Zielscheibe und Projektion für diese Ängste, die man auch hat, plötzlich wieder eine Religion aussucht. Das hatten wir schon mal“, warnte der 58-Jährige auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche. „Jedes Gestammel von Überfremdung ist kalte verbale Brandstiftung und ignorante Verblendung.“
PEGIDA unter Druck
Mit dem Abgang von Lutz Bachmann wegen eines angebliches „Satirefotos“ als Adolf Hitler und fremdenfeindlicher Äußerungen hatte PEGIDA Mittwochabend seinen Hauptinitiator und sein Gesicht verloren. Der 41-jährige Bachmann hatte am Mittwochabend alle seine Funktionen zurückgelegt - gegen ihn wird nun wegen Volksverhetzung ermittelt. Zuvor waren ein Foto Bachmanns mit Hitler-Bart und ausländerfeindliche Postings im Sozialen Netzwerk Facebook öffentlich geworden.
APA/EPA/Marcus Brandt
Bachmanns Hitler-Pose sorgte für Empörung
Bachmanns Foto und seine Postings lösten eine Welle der Empörung aus. In Letzteren hatte er Ausländer unter anderem als „Viehzeug“ und „Dreckspack“ bezeichnet. „Es tut mir leid, dass ich damit den Interessen unserer Bewegung geschadet habe“, hieß es dann in Bachmanns Rücktrittserklärung. Er entschuldige sich aufrichtig, ließ der Dresdner über die Sprecherin des Bündnisses, Kathrin Oertel, in einer ebenfalls auf Facebook veröffentlichten Erklärung ausrichten.
Bachmann bleibt bei Hitler-„Satire“
Die Postings Bachmanns vom September „weisen wir als Verein aufs Schärfste zurück. Sie tragen nicht dazu bei, Vertrauen zu den Zielen und Protagonisten von PEGIDA zu entwickeln“, schrieb Oertel. Vokabel, wie sie der 41-Jährige verwendet hatte, gehörten nicht „in einen politischen Diskurs“. Das „Hitler“-Selfie sei vielleicht noch Satire gewesen, die „pauschale Beleidigung fremder Menschen allerdings nicht mehr“, so Oertel. Als Profilbild verwendete Bachmann am Donnerstag ein Bild aus Charlie Chaplins Hitler-Satire „Der große Diktator“ aus dem Jahr 1940 mit dem Zusatz „Er darf Satire … … Lutz nicht!“
Screenshot Facebook
Charlie Chaplin „darf“ in „Der große Diktator“
Oertel sagte der Zeitung, sie gehe davon aus, dass in der Bewegung „alles so weitergeht wie bisher“. Die „Zeit“ berichtete, die Linke wollte mit den PEGIDA-Anhängern „reden“, um sie über den Hintergrund der Bewegung, die eine sei, "die Protest genau in die falsche Richtung lenkt“, aufzuklären.
Im Clinch mit LEGIDA
Wegen des Ablaufs der Demonstration in Leipzig am Mittwoch liegen sich nun PEGIDA und der Ableger in Leipzig, LEGIDA, in den Haaren. Zu der Kundgebung auf dem zentralen Augustusplatz hatte LEGIDA nach Angaben der Stadt Mittwochabend gerade einmal 15.000 Anhänger auf die Straße gebracht, darunter viele Angereiste aus Dresden, der Heimat von PEGIDA. Mehr als 20.000 Menschen kamen zu Gegenkundgebungen, 4.000 Polizisten aus ganz Deutschland waren im Einsatz.
Oertel bedauerte, dass die Organisatoren von LEGIDA keine klare Erklärung abgegeben hätten, dass sie den Forderungskatalog von PEGIDA Dresden übernehmen. „Alles, was heute Abend in Leipzig gesagt und gefordert wird, ist nicht mit uns abgesprochen“, hieß es im Hinblick auf die Kundgebung. „Das kann sich für die einheitliche Wahrnehmung unserer Bewegung als kontraproduktiv erweisen. Daher prüfen wir eine Unterlassungsklage.“
Die Stadt Leipzig will aus der aufgeheizten Stimmung beim zweiten Aufmarsch von LEGIDA Konsequenzen ziehen. Angesichts von Pöbeleien, Aggressivität und Gewalt am Mittwochabend werde für die angemeldete Kundgebung kommende Woche über Auflagen nachgedacht, sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung am Donnerstag.
Verletzte in Frankfurt und Hannover
In Hannover und Frankfurt kam es indes am Montagabend nach den Versammlungen von Gegnern und Anhängern der dortigen PEGIDA-Ableger zu Ausschreitungen. Dabei wurden in Hannover insgesamt 29 Menschen verletzt, in Frankfurt 28; die meisten Verletzten waren Polizisten, wie die Polizeidirektionen mitteilten.
Auf dem Hannoveraner Opernplatz hatten sich rund 240 Anhänger der Anti-Islam-Bewegung HAGIDA versammelt. Zu einer Gegenversammlung kamen etwa 700 linksgerichtete Demonstranten. Überdies strömten etwa 1.000 Menschen zu einem multireligiösen Friedensgebet sowie einer Kundgebung des Bündnisses „Bunt statt Braun“ zur Marktkirche. Es seien 22 Strafanzeigen gegen HAGIDA-Anhänger unter anderem wegen des Werfens von Feuerwerkskörpern eingeleitet worden sowie 29 Strafanzeigen gegen HAGIDA-Gegner, teilte die Polizei mit.
Die Polizei in Frankfurt nahm acht Menschen wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung fest. In Frankfurt hatten 12.000 Menschen an einer gegen PEGIDA gerichteten Versammlung vor dem Frankfurter Römer teilgenommen, 4.500 Demonstranten beteiligten sich an einer weiteren Demonstration gegen die von 120 Menschen besuchte Frankfurter PEGIDA-Kundgebung.
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