Malmström: TTIP wird gut für die Menschen

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, TTIP, werde für die Menschen in Europa und für die Wirtschaft gut sein, ist sich EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sicher. Allerdings brauche es dafür ein „gutes Abkommen“, sagte sie heute Nachmittag bei einer Diskussion in der Akademie der Wissenschaften.

In seiner Einleitung bekannte sich Wirtschaftsminister Vizekanzler Reinhard Mitterlehner (ÖVP) dazu, „Einziger in der Bundesregierung, der positiv zu dem Abkommen steht“, zu sein. Denn alle anderen Regierungsmitglieder hätten Vorbehalte.

Aber es bestehe kein Zweifel, dass Österreich „seit Jahrhunderten“ vom Handel profitiere, nur so lasse sich die Exportquote von 60 Prozent erklären.

Einigung ohnehin nur bei „Durchlaufposten“?

Malmström strich noch einmal die erwarteten Vorteile und Verbesserungen durch das Abkommen heraus. Man könne sich beispielsweise Kosten für die doppelte Prüfung von Medikamenten sparen, wenn man wechselseitig die Qualitätsstandards akzeptiere.

Dadurch könnten künftig kleinere europäische Medizinfirmen leichter in die USA exportieren. Das gelte auch bei Themen wie Kosmetika und Autos, wo die Standards sehr ähnlich seien.

Wo aber Standards zu weit auseinanderliegen, werde man keine Einigung schaffen, versprach Malmström. Denn weder die USA noch die EU wollten ihre Standards zum Konsumentenschutz senken. Es sei klar, dass keine genetisch modifizierten Produkte oder Hormonfleisch importiert werden dürfen, wenn das jetzt verboten ist. Das sei auch in ihrem Verhandlungsmandat geklärt.

Verweis auf Druck von anderen Kontinenten

Letztlich gehe es auch darum, dass der Einfluss Europas in der Welt eher schwindet. Wenn man sich aber nun mit den USA auf gemeinsame Standards einigen könne, dann bestehe auch die Chance, diese als globale Kriterien festzulegen. Sonst würden das andere Wirtschaftsblöcke tun.