Einsatzgruppe für Südosteuropa-Töchter
Bei der Hypo Alpe-Adria gibt es wieder einmal eine Einsatzgruppe. Nach der CSI Hypo, die im Hypobericht von Irmgard Griss ihr Fett abbekam, kommt nun eine Taskforce für den Verkauf der Südosteuropa-Töchter. Diese hatte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) bereits am Dienstag angekündigt. Nun ist aber fix, dass Griss, die Leiterin der Hypo-Untersuchungskommission, nicht dabei ist.
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Das sei auf eigenen Wunsch von Griss erfolgt, teilte die Parlamentskorrespondenz am Mittwochabend in einer Aussendung mit. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hatte noch am Dienstag gemeint, Griss solle gefragt werden, ob sie bereit sei mitzuwirken. Die Taskforce solle der „begleitenden Kontrolle“ dienen. Es sei wichtig, dass man aus der Vergangenheit lerne und seine Schlüsse ziehe, so Faymann.
Die neue Einsatzgruppe soll die Finanzmarktbeteiligung Aktiengesellschaft des Bundes (FIMBAG) unterstützen, die mit dem Verkauf des Südosteuropa-Netzwerks der Bank beauftragt ist. Die Gruppe wird vom Bundeskanzleramt und dem Finanzministerium eingerichtet.
Weiterer Kapitalbedarf offen
Die Zahlen zur Bankenrettung sind jedenfalls ernüchternd, geht aus der Aussendung hervor: "Seit der Implementierung des Bankenpakets wurden Einnahmen im Ausmaß von rund 2,708 Millionen Euro erzielt. Dem stehen Ausgaben in Höhe von rund 8,206 Millionen Euro gegenüber. Der Saldo des Bankenpakets ist demgemäß mit 5,498 Mio. Euro negativ.
In diesem Jahr seien jedenfalls keine weiteren Kapitalmaßnahmen für die Hypo vorgesehen, versicherte Schelling gegenüber NEOS-Finanzsprecher Rainer Hable. Ob es allerdings in Zukunft weiteren Kapitals bedarf, werde erst eine endgültige Bewertung durch den derzeit laufenden „Double-Asset-Review“ zeigen.
EU fordert Verkauf bis Mitte 2015
Zum Verkauf der Balkan-Töchter der Hypo sagte Schelling, dass man sich „mitten im Verkaufsprozess“ befinde. Nach Vorgaben der Europäischen Union (EU) müssen die von der Hypo-Abbaueinheit Heta losgelösten früheren Balkan-Töchter bis zur Jahresmitte 2015 verkauft sein.
Die Republik hatte das Verkaufsverfahren, das eigentlich die Deadline 27. November hatte, unterbrochen und wieder fortgesetzt. Ein praktisch ausverhandelter Vertrag mit Advent/EBRD blieb ohne Unterschriften. Nun sind wieder alle bindenden Bieter an Bord, die nicht ausgeschieden worden sind. Neben Advent/EBRD sind das die Expobank und ein Konsortium aus VTB/Via-Group.
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