In Verbindung mit Friedensverhandlungen

Das EU-Parlament hat sich am Mittwoch nach langer Debatte für einen - abgeschwächten - Kompromiss zur Anerkennung Palästinas ausgesprochen. Mit 498 zu 88 Stimmen votierte das Parlament dafür, „grundsätzlich die Anerkennung Palästinas“ zu unterstützen, allerdings nur in Verbindung mit Friedensverhandlungen, hieß es in der Entschließung in Straßburg. Nur wenige Stunden zuvor hatte der Europäische Gerichtshof beschlossen, die Palästinenserorganisation Hamas von der EU-Terrorliste zu streichen. Die EU überlegt Rechtsmittel gegen das Urteil.

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