Anti-IS-Allianz sieht mehrere „Fronten“
Die internationale Koalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sieht erste deutliche Erfolge ihres Vorgehens. Der Vormarsch von IS „durch Syrien und in den Irak ist dabei, gestoppt zu werden“, erklärte die Gruppe aus rund 60 Staaten Anfang Dezember in Brüssel nach ihrem Treffen im NATO-Hauptquartier. Doch der Kampf gegen IS ist noch lange nicht gewonnen.
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Die Anti-IS-Allianz - 59 Länder und die EU - waren im NATO-Hauptquartier auf Einladung von US-Außenminister John Kerry erstmals auf Ministerebene zusammengekommen, um über ihre weitere Strategie zu beraten. Ein erfolgreiches Vorgehen gegen IS brauche aber Zeit, so die Koalitionsmitglieder. Kerry sprach von Jahren. Man müsse sich auf einen langen Kampf einstellen.
APA/AP/Virginia Mayo
Die Tagung im NATO-Hauptquartier
Auch IS-Finanzen im Visier
In ihrer Abschlusserklärung bekräftigten die Teilnehmer daher, dass sie eine „langfristige Strategie“ verfolgen wollten, „um IS zu schwächen und zu besiegen“. Dabei gehe es nicht nur um weitere militärische Unterstützung der IS-Gegner, sondern auch um Wege, den Zustrom ausländischer Kämpfer zu der Dschihadistenmiliz zu stoppen und den Extremisten finanziell das Wasser abzugraben. Weiteres Ziel der Koalition ist es laut Schlusserklärung, „die wahre Natur“ des IS bloßzustellen und ihn „ideologisch zu delegitimieren“.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte, drei Monate nach ihrer Bildung sei die Koalition „natürlich weit davon entfernt, IS besiegt zu haben“. Es gebe aber „durchaus Fortschritte“. So sei es "gelungen, den Vormarsch des IS „zu verlangsamen, überwiegend sogar zu stoppen“.
Kerry: „Sunnitische Einheiten kommen an Bord“
Die Koalition habe rund 1.000 Luftangriffe gegen IS-Stellungen geflogen und damit die Führung sowie die Fähigkeiten der Gruppe geschwächt, so Kerry. Während irakische und kurdische Verbände bereits Widerstand gegen den IS leisteten, kämen nun auch sunnitische Einheiten an Bord. „Truppen des Irak und der kurdischen Regionalregierung gewinnen nun mit Unterstützung von Luftangriffen der Koalition Gebiete zurück“, hieß es denn auch in der Schlusserklärung weiter. Zudem wollen die Koalitionsländer die humanitäre Hilfe für die vielen Flüchtlinge wegen des Konflikts verbessern.
Kurz: Keine religiösen Trennlinien
Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), der für Österreich an den Beratungen teilnahm, zog eine positive Bilanz. „Ganz entscheidend ist, dass neben den NATO-Staaten auch neutrale Länder, aber auch muslimische Länder dabei sind, damit es auch zu keinem Konflikt anhand von religiösen Trennlinien kommt, sondern dass es wirklich ein Kampf der Welt gegen den IS-Terror ist“, sagte Kurz. Österreich werde sich weiter humanitär und politisch engagieren, sagte Kurz. „Wir sind zwar militärisch neutral, aber sehen definitiv nicht weg bei dieser Barbarei des IS-Terrors.“
Zur Frage, ob Österreich auch militärische Überflüge der Partnerstaaten unterstützen würde, sagte der Außenminister: „Wenn es hier Notwendigkeiten geben sollte, sind wir zur Unterstützung bereit.“ Kurz: „Militärisch haben andere Länder nicht nur andere rechtliche, sondern auch andere tatsächliche Möglichkeiten.“
Assad kritisiert Türkei
Die Luftangriffe der internationalen Koalition gegen den IS sind nach den Worten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad bisher weitgehend wirkungslos. „Man kann Terrorismus nicht durch Luftangriffe beenden“, sagte Assad in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit dem französischen Magazin „Paris Match“. Dazu seien gleichzeitig agierende Bodentruppen „unerlässlich“. Nach zwei Monaten von Luftangriffen der Koalition unter der Führung der USA habe es „keine wirklichen Ergebnisse“ gegeben.
Die Luftangriffe „hätten uns sicher geholfen, wenn sie ernsthaft und wirksam gewesen wären“, sagte Assad weiter. Die syrische Armee kämpfe auf dem Boden gegen den IS, habe aber „keine Veränderung“ festgestellt, auch weil die Türkei die Islamisten in der Region nach wie vor direkt unterstütze.
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