Breitbandmilliarde: Stöger lockt mit „Maulwurfprämie“

Wollen Infrastrukturanbieter in bestimmten Regionen aus wirtschaftlichen Gründen auf keinen Fall Breitbandinternet verlegen, dann will sie Infrastrukturminister Alois Stöger (SPÖ) mit einer „Maulwurfprämie“ locken.

Für welche Gebiete diese ausgeschüttet werden soll, steht noch nicht fest, zuerst müssten die Anbieter ihre Angebote vorlegen. Das von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) kürzlich präsentierte Niederösterreich-Breitbandmodell sei „eines von vielen“, ob es dafür Geld vom Bund gibt, werde sich entscheiden, wenn die Unterlagen vorliegen, sagte Stöger heute.

Für Details noch zu früh

Überhaupt sei es für Details noch zu früh, denn schließlich läuft noch eine Klage gegen die Frequenzauktion des Vorjahres, die zwei Milliarden Euro in den Staatshaushalt gespült hat. Mit der Hälfte davon soll der Breitbandausbau gefördert werden.

Wird jedoch dem Kläger T-Mobile recht gegeben, dann müsse die Auktion wiederholt werden, so Alfred Ruzicka, Leiter des Breitbandbüros im Infrastrukturministerium. Damit wäre auch der ganze Zeitplan des Ministeriums Makulatur. Denn Stöger will bereits im kommenden Jahr den Zuschlag für 300 Mio. Euro erteilen, fließen soll das Geld dann 2016.