Klug beklagt „mühselige“ Heeresverhandlungen

Die Verhandlungen über die Bundesheerreform entwickeln sich laut Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) „in einigen Bereichen mühselig“.

Vor Journalisten sagte Klug heute auch: „An uns liegt es nicht.“ Laut Klugs Angaben hakt es weiterhin teilweise an den zu schließenden Kasernenstandorten und der Militärmusik. Er sei trotzdem optimistisch, dass ein Gesamtkonzept gelingen werde, so Klug.

Gefragt, ob ihn die ÖVP auflaufen lasse, meinte Klug: „Auflaufen lassen oder nicht ist für mich keine politische Kategorie.“ Dass man deshalb nicht weiterkommt, weil Ende November im Bund Personalvertretungswahlen anstehen, wollte der Minister nicht völlig ausschließen. Er könne nicht ausschließen, dass die Wahl einen gewissen Einfluss ausübe. Von ihm aus könne man aber „sehr gerne“ vor der Wahl abschließen.

„Kreative Finanzierungslösungen“ gefragt

Klug hatte gemeinsam mit der Präsentation seines Konzepts Geld für Sonderinvestitionen gefordert. Darauf angesprochen, dass laut Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) aber vor 2017 kein frisches Geld fließen wird, meinte Klug: Es sei wichtig, dass es die richtige Ausrüstung zum richtigen Zeitpunkt gebe.

Die Black-Hawk-Hubschrauber beispielsweise brauchten bis spätestens 2018 ein Update, schon 2016 solle die Miliz besser ausgerüstet werden. Wenn es um „kreative Finanzierungslösungen“ gehe, werde er sich nicht verschließen. Worum genau es sich dabei handeln könnte, sagte der Minister nicht. Er habe grundsätzlich mit Schelling außer Streit gestellt, dass eine Umsetzung des Konzepts und Sonderinvestitionen notwendig seien, an allem anderen arbeite man zur Stunde.