Ein Drittel der Kosten von „Mare Nostrum“
Am Samstag hat unter der Führung der EU-Grenzagentur Frontex das „Triton“-Programm zur Überwachung von Italiens Küste im Mittelmeer gestartet. Die Operation ersetzt den italienischen Marineeinsatz „Mare Nostrum“, der am Freitag offiziell beendet wurde. Die EU-Staaten, darunter auch Italien, stellen dafür Schiffe, Flugzeuge, Hubschrauber und Mitarbeiter zur Verfügung.
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Mit sechs Schiffen, zwei Flugzeugen und einem Hubschrauber beginnt die Mission „Triton“. Italien stellt die Hälfte der Flotte zur Verfügung. Das internationale Koordinierungszentrum des Einsatzes wurde in einem Hauptquartier der italienischen Luftwaffe in Pratica di Mare südlich von Rom eingerichtet. Die Frontex-Schiffe starten von der Mittelmeer-Insel Lampedusa und von der sizilianischen Stadt Porto Empedocle.
Teams mit 65 Mitarbeitern sind bei „Triton“ im Einsatz, sie sollen auch Flüchtlinge befragen und Informationen über Schlepper sammeln. Da Frontex nicht über eigene Schiffe verfügt, ist die Agentur darauf angewiesen, dass die EU-Staaten Material und Personal bereitstellen. Das monatliche Budget beträgt 2,9 Millionen Euro. Das italienische Programm „Mare Nostrum“, das nun auslaufen soll, kostet das Dreifache, hatte aber auch mehr Schiffe zur Verfügung.
London fürchtet Menschenhandel
Insgesamt hätten 26 Mitgliedsstaaten Unterstützung zugesagt, erklärte zuletzt Frontex-Chef Gil Arias-Fernandez, doch über die Operation herrscht in Europa Uneinigkeit. Die Regierung in London kündigte vergangene Woche an, dass sie die Mission nicht unterstützen wolle. Der Grund: Der Einsatz würde den Menschenhandel über das Mittelmeer fördern. Die EU müsse sich verstärkt auf die Bekämpfung der Schlepper konzentrieren, die die Flüchtlinge nach Europa schleusen.
Kritik von Hilfsorganisationen
Während die italienische Mission bis vor die Küste Libyens reichte, von wo viele Flüchtlinge mit Booten aufbrechen, soll „Triton“ sich nun auf die unmittelbare Nähe der italienischen Küste konzentrieren. Die Schiffe werden das Mittelmeer vor Sizilien und Kalabrien in einem Radius von 30 Seemeilen vor der Küste patrouillieren. Hilfsorganisationen befürchten, dass die Zahl der im Mittelmeer ertrunkenen Flüchtlinge wieder steigen könnte. Auch der Umstand, dass eine zum Schutz der Grenzen gegründete Organisation nun Menschenleben retten soll, stößt auf Kritik.
Den Flüchtlingen sollen bei der Ankunft konsequent Fingerabdrücke abgenommen werden. Das soll verhindern, dass sie in andere EU-Länder weiterreisen, um dort Asylanträge zu stellen. Nach der Dublin-Verordnung müssen sie das nämlich in jenem Land tun, indem sie erstmals europäischen Boden betreten.
Im Oktober 2013 gestartet
Italien hatte „Mare Nostrum“ im Oktober 2013 als Reaktion auf zwei Flüchtlingstragödien mit Hunderten Toten gestartet. Seitdem wurden laut der Regierung in Rom bei 558 Einsätzen mehr als 120.000 Menschen gerettet. Italiens Einsatz stieß bei EU-Partnern auch auf Kritik, weil er aus ihrer Sicht einen Anreiz zur Flucht nach Europa bieten könnte. Laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) ertranken 2014 rund 3.200 Menschen im Mittelmeer.
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