Wieder mehr Tote befürchtet
Die italienische Regierung hat am Freitag offiziell das Ende des seit über einem Jahr laufenden Rettungs- und Hilfsprogramms für Flüchtlinge im Mittelmeer, „Mare Nostrum“, angekündigt. Italien werde allerdings Schiffe für das Programm „Triton“ liefern, das am Samstag unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex beginnt, kündigte Innenminister Angelino Alfano an.
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„Mare Nostrum endet. Italien hat seine Pflicht getan“, sagte Alfano. Der Einsatz solle in den kommenden zwei Monaten auslaufen. Alfano zog bei einer Pressekonferenz in Rom eine positive Bilanz des vor einem Jahr gestarteten Einsatzes, in dessen Rahmen über 120.000 Flüchtlinge gerettet wurden. 728 mutmaßliche Schlepper wurden in einem Jahr festgenommen. „Wir konnten leider nicht alle Migranten retten, die wir retten wollten“, so Alfano. Laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) ertranken 2014 rund 3.200 Menschen im Mittelmeer.
Appell für Fortführung
Eine Gruppe von Menschenrechtsorganisationen, darunter Amnesty International (AI) und Ärzte ohne Grenzen (MSF), hatten zuvor an die italienische Regierung appelliert, „Mare Nostrum“ fortzusetzen. Sie befürchten, dass wegen des beschränkteren Einsatzes die Zahl der im Mittelmeer ertrunkenen Flüchtlinge wieder steigen könnte. Auch der Umstand, dass eine zum Schutz der Grenzen gegründete Organisation nun Menschenleben retten soll, stößt auf Kritik.
AI erklärte, die Mittel reichten „hinten und vorne nicht“. Ein Sprecher des UNO-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) sagte, ohne angemessene Rettungsbemühungen auf dem Mittelmeer „werden weiter Menschen sterben“. Stattdessen sollten die Rettungsaktionen fortgesetzt und auf den ganzen Mittelmeer-Raum ausgedehnt werden, so die Hilfsorganisationen in einem gemeinsamen Schreiben an die Regierung in Rom.
Da es keine sicheren Alternativen gebe, um internationalen Schutz in Europa zu suchen, seien Meeresüberquerungen für Tausende Menschen die einzige Option, hieß es in dem Schreiben weiter. Italiens Regierung könne ihre humanitäre Verantwortung zur Rettung von Menschenleben im Mittelmeer nicht ignorieren. Italiens Regierung erklärte, dass Italiens Marine auch weiterhin ihren Aufgaben nachgehen werde: Wenn jemand im Meer um Hilfe rufe, werde geholfen.
Kritik an neuem EU-Programm „Triton“
Am Samstag startete eine neue Grenzschutzmission zur Überwachung der Küstengewässer vor Italien. Die EU-Mission namens „Triton“ soll Italien unterstützen. Menschenrechtler kritisieren jedoch, dass bei der Mission unter der Führung der EU-Grenzschutzagentur Frontex künftig vor allem die Grenzsicherung im Mittelpunkt stehe und nicht mehr die Rettung von Menschen in Not. Zudem seien Budget und Einsatzgebiet deutlich kleiner als bei „Mare Nostrum“.
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