Teure Ersteigerung von Frequenzen
Die Mobilfunkbranche in Österreich muss sich noch in Geduld üben. Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) wird voraussichtlich im November entscheiden, ob die zwei Milliarden Euro teure Versteigerung von Funkfrequenzen für schnelles Internet rechtens war, hieß es vonseiten des Gerichts.
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Sollte das Gericht die Auktion kippen, müsste sie wiederholt werden. Der geplante Ausbau von schnellem Internet (LTE) für Smartphones würde dadurch ins Stocken geraten. Daher hatten die Mobilfunkbetreiber auf eine rasche Entscheidung nach der Sommerpause gehofft - auch um beim Ausbau ihrer Netze nicht mehr um die teuer ersteigerten Frequenzen fürchten zu müssen.
Hintergrund: Vergangenes Jahr hatten die drei österreichischen Mobilfunkbetreiber die neuen Frequenzen ersteigert. Der Marktführer Telekom Austria hatte dafür rund eine Milliarde Euro ausgegeben, T-Mobile 654 Millionen Euro und Hutchison 330 Millionen Euro. Es war gemessen an der Einwohnerzahl die bis dahin teuerste LTE-Auktion in Europa.
T-Mobile will an Beschwerde festhalten
Entsprechend groß war der Proteststurm der Betreiber - T-Mobile und Hutchison hatten Beschwerde eingelegt. Aus ihrer Sicht war die Versteigerung undurchsichtig und einzig auf Erlösmaximierung ausgerichtet und somit gesetzwidrig. Hutchison hatte seine Beschwerde mittlerweile zurückgezogen.
Das Verwaltungsgericht entscheidet nun also nur noch über die Beschwerde von T-Mobile. Ein T-Mobile-Österreich-Sprecher sagte, der Betreiber habe gute rechtliche Gründe für die Beschwerde gehabt, könne aber seine Chancen vor Gericht nicht einschätzen. Anders als Hutchison will T-Mobile an seiner Beschwerde festhalten.
„Realistische Möglichkeit“
Doch auch Hutchison räumt dem Konkurrenten gute Erfolgschancen ein. „Es kann durchaus sein, dass das Gericht diese Frequenzauktion kippt. Davon kann man ausgehen, dass das immer noch eine realistische Möglichkeit ist“, sagte Hutchison-Österreich-Chef Jan Trionow Ende September. Eine Neuauflage der Versteigerung würde nach seiner Einschätzung „sicherlich noch über ein Jahr dauern“. Über die Bühne gebracht hatte die Auktion der österreichische Mobilfunkregulator RTR.
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