Urheberrecht: Oettinger will alle User zahlen lassen

Der deutsche EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat im Interview mit der ZIB24 seine Pläne für eine Reform des Urheberrechts konkretisiert. Und er will dabei offenbar jeden Internetuser zur Kasse bitten: „Wer sich geistiges Eigentum reinzieht, wer es herunterlädt, der es sieht, der es hört, der kann einen Beitrag leisten wie auch im Kino und Theater", so Oettinger.

Man müsse Wege finden, "wie das geistige Eigentum nicht wertlos wird, indem in der digitalen Welt jeder kostenlos darauf Zugriff hat. Konkrete Modelle sollen in einem Jahr feststehen, er kann sich aber sowohl eine Internetsteuer pro Internetanschluss als auch eine Festplattenabgabe vorstellen.

Video dazu in tvthek.ORF.at

Neuer Anlauf gegen Google

Aber auch Internetkonzerne wie Google möchte Oettinger in die Pflicht nehmen. „Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen“, sagte Oettinger bei seinem ersten Vorstoß in diese Richtung im „Handelsblatt“. Für den gemeinsamen Binnenmarkt soll es klare Regeln geben, so Oettinger in der ZIB24. Auch Strafmaßnahmen brachte er ins Spiel.

In Deutschland sind in diesem Zusammenhang vor kurzem die Verlagshäuser in die Knie gegangen, die bei der Durchsetzung eines Leistungsschutzrechts Zahlungen von Google für die Verwendung von Textfragmenten bei Suchergebnissen gefordert hatten.