Nationalrat beschließt Buchpreisbindung für E-Books
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Der Nationalrat hat gestern die Buchpreisbindung auf E-Books und den Onlinehandel ausgeweitet. Lediglich zwei Abgeordnete von NEOS stimmten dagegen. „E-Books werden nach dem heutigen Tag ausdrücklich in den Anwendungsbereich des Buchpreisbindungsgesetzes aufgenommen. Die Ausnahme des grenzüberschreitenden Handels wird gestrichen“, so Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ).
Ohne Mehrheit blieb ein Entschließungsantrag der Grünen, mit dem die Bundesregierung aufgefordert werden sollte, sämtliche kulturellen Belange aus dem EU-USA-Freihandelsabkommen TTIP auszunehmen. Geschehe das nicht, wäre die Buchpreisbindung sonst „für die Fische“, warnte Kultursprecher Wolfgang Zinggl.