Zweites Hearing vor Mandataren
Der designierte Vizepräsident für die Energieunion, Maros Sefcovic, hat die Schaffung einer „robusten Energieunion“ als oberste Priorität bezeichnet. Vor allem angesichts der Gasversorgungsprobleme durch den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine sollte die Abhängigkeit von Energie durch Diversifizierung der Quellen verringert werden, sagte Sefcovic beim Hearing am Montag im EU-Parlament.
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Bei seiner bereits zweiten Anhörung vor den Europamandataren - allerdings nicht durch eigenes Verschulden, sondern weil er zunächst für den Bereich Transport befragt wurde - sprach sich Sefcovic gegen das Projekt „South Stream“ aus.
Gas aus Kaspischem Meer und Turkmenistan
„Das ist derzeit ausgesetzt und hat auch gute Gründe. Wir können einfach nicht akzeptieren, dass ein Unternehmen nicht bereit ist, sich an EU-Regeln zu halten.“ Er wolle sich dem südlichen Korridor zuwenden, „damit wir kaspisches Gas in die EU einführen können und die Möglichkeit erhalten, nicht nur die aserbaidschanischen Quellen zu erschließen, sondern auch andere.“ Konkret „meine ich Turkmenistan“.
Sefcovic kritisierte, dass „Russland immer noch versucht, die Gasversorgung als politische Waffe gegenüber der Ukraine einzusetzen. Das können wir nicht akzeptieren.“ Jedenfalls habe sich angesichts des jüngsten „Stresstests“ gezeigt, dass „negative Auswirkungen bei einer Unterbrechung der Gasversorgung gedämpft werden können, wenn die Länder zusammenarbeiten“.
Sicherheit und Energiesparen
Der designierte Vizepräsident nannte fünf Säulen für sein Vorhaben. Zunächst gehe es um Sicherheit durch Solidarität und Vertrauen. Weiters müsse die EU mit einer Stimme sprechen. „Ich möchte auch, dass die EU-Kommission bei internationalen Verhandlungen mit Drittländern eingebunden ist.“
Dann gehe es um die Diversifizierung der Versorgung. Die Partnerschaft mit Norwegen sei zu entwickeln, auch mehr Flüssiggasterminals müssten gebaut werden. Das vom künftigen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker angekündigte 300-Milliarden-Investitionspaket könne seinen Beitrag leisten.
Schließlich müsse es auch um mehr Energieeffizienz gehen. „Das sauberste Megawatt ist das gesparte Megawatt“, so Sefcovic. Dann sei die Entkarbonisierung des Energiemixes notwendig. Insgesamt könnten auch vier Millionen grüne Arbeitsplätze geschaffen werden. Sefcovic rüttelt nicht an dem Recht der Entscheidung des Energiemix durch die Staaten, doch müsste gemeinsam alles getan werden, um die Klimaänderungen in den Griff zu bekommen.
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