„Verfechterin dieses Sektors“
Die slowenische Kandidatin für die EU-Kommission, Violeta Bulc, hat sich am Montag dem Hearing für den Posten der Verkehrsministerin gestellt - und sich als euphorische Politikerin voller Idealismus präsentiert. Sie sei eine „leidenschaftliche Verfechterin dieses Sektors“, sagte die Slowenin bei ihrer Anhörung im EU-Parlament in Straßburg.
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„Wenn ich meine künftige Agenda in einem Wort zusammenfassen müsste, wäre das: Menschen“, nannte Bulc ihr Leitmotiv, das perfekt in ihr angestrebtes Ressort passe: „Beim Verkehr geht es letztlich um die Menschen.“ Dabei werde der Verkehr in Europa unterschätzt, bedauerte Bulc: „Er wird im Wesentlichen als Problem und nicht als Lösung gesehen.“
„Brauchen neuen technologischen Elan“
Da habe sie eine andere Sicht: „Der Verkehr beschleunigt das Wachstum und schafft Arbeitsplätze.“ Die könne aber nicht ohne den Blick auf die Umwelt geschehen. „Wir dürfen nicht vergessen, dass auch der Verkehr seinen Beitrag dazu leisten muss, dass Europa seine Klimaziele erreicht“, unterstrich die Politikerin. Dazu bedürfe es Investitionen und Forschung. „Wir brauchen einen neuen technologischen Elan“, beschwor Bulc den Beitrag ihres Sektors zum möglichen Aufschwung.
APA/EPA/Patrick Seeger
Die Slowenin Bulc beim Hearing in Straßburg
Keine Diskriminierung bei Pkw-Maut
Das Themenspektrum erstrecke sich hier von intelligenten Verkehrsleitsystemen über alternative Brennstoffe bis zu den transeuropäischen Netzwerken, für die sie die bestehenden Engpässe abschaffen wolle: „Ich verspreche, dass ich dafür arbeiten werde, ein integriertes europäisches Verkehrsnetz zu schaffen“, beteuerte Bulc.
Bulc sprach sich zudem gegen Ungleichbehandlung von EU-Bürgern bei Mautsystemen aus. „Es sollte keine (...) diskriminierenden Vorschläge geben“, sagte die Slowenin. „Wir müssen uns an die europäischen Grundwerte halten.“ Zu deutschen Plänen für eine Ausländermaut wollte sich Bulc nicht konkret äußern: „Ich habe kein Papier dazu gesehen, sondern nur Gerüchte auf dem Gang (gehört)“, sagte Bulc. Grundsätzlich stehe sie aber voll und ganz hinter dem Grundgedanken: „Der Verursacher zahlt.“ Schließlich habe jedes Land das Recht, seine eigene Lösung zur Finanzierung seiner Infrastruktur zu finden.
Beratungsunternehmen geführt
Im Vorfeld ihres Auftritts in Straßburg war für die Neopolitikerin alles blitzartig schnell gegangen. Nachdem die erste slowenische Kandidatin Alenka Bratusek nach einer Anhörung im Parlament wegen mangelhafter Sachkenntnis auf Ablehnung gestoßen war und ihre Kandidatur zurückgezogen hatte, wurde Bulc von ihrem Land als Kandidatin für den Posten in der EU-Kommission nominiert - und das nur drei Wochen nach ihrer Bestellung zur Entwicklungsministerin in der neuen slowenischen Mitte-links-Regierung. Davor war die 50-jährige Unternehmerin stets in der Privatwirtschaft unterwegs, bis zuletzt leitete sie ihr 2000 gegründetes Beratungsunternehmen, das sich auf Businesslösungen für Nachhaltigkeit und Innovation spezialisiert hat.
Hang zu Esoterik
Die frühere Spitzensportlerin - sie war Mitglied der jugoslawischen Frauen-Basketballmannschaft - ist auch mit schamanischen Techniken vertraut, denn sie absolvierte eine Schamanismusakademie in Schottland. Zudem gilt sie als Anhängerin von Esoterik und New Age. Kritiker stürzten sich nach ihrer Nominierung rasch auf Onlinevideos, in denen die Slowenin erläuterte, Strukturen hätten „ihre eigenen Leidenschaften“. Ausdauernd und diszipliniert dürfte die slowenische Kandidatin jedenfalls sein, denn sie ist Trägerin schwarzer Gürtel in gleich zwei Kampfsportarten.
Anders als Bratusek soll Bulc in der neuen EU-Kommission von Jean-Claude Juncker für Verkehr zuständig sein - anstatt für die Energieunion. Für dieses Themenfeld soll künftig der Slowake Maros Sefcovic verantwortlich zeichnen - ebenso wie für den eigentlich für Bratusek vorgesehenen Posten eines Vizepräsidenten. Da Sefcovic vom Parlament vor drei Wochen zu dem nun Bulc zugedachten Verkehrsagenden befragt wurde, muss er nun ein zweites Mal anrücken, um sich parallel zu Bulc von den anderen Fachpolitikern der Straßburger Volksvertretung prüfen zu lassen.
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