Neue Vorwürfe gegen deutsche Ministerin Von der Leyen
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) muss sich mit neuen Vorwürfen auseinandersetzen. Das Hamburger Magazin „Spiegel“ berichtete heute vorab, dass während ihrer Amtszeit Unterlagen zum Nachfolgeprojekt der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ vernichtet worden seien, weil dieses als geheim eingestuft worden sei. Dieser Vorgang sei in dem kürzlich vorgelegten Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG zu Rüstungsprojekten kritisch beleuchtet worden.
Das Ministerium erklärte, die Einstufung des Projekts als geheim sei inzwischen zurückgenommen worden. Zudem hätten die KPMG-Gutachter Zugang zu „allen notwendigen Informationsquellen“ gehabt.
„Ohne Begründung“ als geheim eingestuft
Der „Spiegel“ schrieb unter Berufung auf die Langfassung des Gutachtens, das Nachfolgeprojekt zu „Euro Hawk“ sei im Dezember 2013 „ohne Begründung“ und durch „mündliche Weisung“ als geheim eingestuft worden. Das sei unüblich. Zu dem Vorgang gehörende Akten seien vernichtet worden.
Das Ministerium erklärte, die Einstufung als geheim sei von einem mittlerweile von einen Aufgaben entbundenen Abteilungsleiter angeordnet worden. Inzwischen sei diese Klassifizierung der Unterlagen zurückgenommen worden - erst dadurch sei es überhaupt möglich geworden, das KPMG-Gutachten in vollem Umfang an den Bundestag weiterzugeben. „Berichte, die suggerieren, das vorgelegte Rüstungsgutachten schaffe nicht die versprochene Transparenz“, seien falsch.
Ministerium kündigt „schonungslose Aufklärung“ an
Sofern es „in unverhältnismäßigem Maße zur Vernichtung von Akten“ gekommen sein sollte, werde das „schonungslos aufgeklärt“, kündigte das Ministerium an. Es gebe aber laut den Gutachtern keine Anhaltspunkte dafür, dass „wesentliche Informationen“ verloren gegangen sein könnten.
Von der Leyens Vorgänger Thomas de Maiziere (CDU) hatte das Projekt „Euro Hawk“ im Mai 2013 gestoppt, weil die Kosten aus dem Ruder gelaufen waren. Von der Leyen will weitere Erprobungsflüge mit dem unbemannten Fluggerät, um die eingebaute Aufklärungstechnik testen zu können. Eine Serieneinführung schließt sie aber aus.