Kurz in Armenien: Flexiblere Ostpartnerschaft der EU
Im Zuge seiner mehrtägigen Südkaukasus-Reise hat sich Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) für eine „Flexibilisierung“ der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union ausgesprochen.
Angesichts der Ukraine-Krise sieht er eine „Notwendigkeit“, das vorhandene Instrumentarium Brüssels, mit früheren Sowjetrepubliken zusammenzuarbeiten, „einen Schritt weit neu zu definieren“, wie Kurz heute in der armenischen Hauptstadt Eriwan sagte.
„Sowohl-als-auch“ statt „Entweder-oder“
Länder wie Armenien sollten nicht mehr „gedrängt“ werden, sich zwischen einer Annäherung an die EU und einer Anbindung an Russland zu entscheiden, sagte Kurz vor österreichischen Journalisten.
Sie brauchten insbesondere für ihre Wirtschaft eine Kooperation mit beiden: ein „Sowohl-als-auch“. Das Beispiel Armenien zeige, dass ein „Entweder-oder“ ein Land eher zurückwerfe als vorwärtsbringe. Die Bildung der neuen EU-Kommission bringt laut dem Minister die Möglichkeit, auch die Östliche Partnerschaft zu reformieren.
Treffen mit Außenminister und Präsident
Auf Kurz’ Programm in Eriwan stehen ein Treffen mit seinem Amtskollegen Edward Nalbandian und ein Besuch bei Präsident Sersch Sargsjan. Zudem eröffnet Kurz ein Kooperationsbüro der Austrian Development Agency (ADA), die Österreichs Entwicklungshilfe umsetzt.
Das Drei-Millionen-Einwohner-Land Armenien lehnt sich vor allem sicherheitspolitisch-militärisch, aber auch, was die Energieversorgung betrifft, stark an Russland an.
Unternehmerdelegation reist mit
Das Verhältnis zu den unmittelbaren Nachbarn Aserbaidschan und Türkei ist wegen des Konflikts um die Region Bergkarabach und des von Ankara bestrittenen Völkermords an den Armeniern 1915/16 schwer belastet. So strebt die Ex-Sowjetrepublik in Richtung der russisch dominierten Eurasischen Zollunion.
Von Armenien reist Kurz nach Georgien und Aserbaidschan weiter. Mit dem Außenminister unterwegs ist eine Unternehmerdelegation. Die Wirtschaftsbeziehungen Österreichs in den Südkaukasus gelten als stark ausbaufähig.