Kurz will für Neutralität der Ukraine werben

Eine Neutralität nach österreichischem Vorbild könnte nach Ansicht von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) auch für die Ukraine in einer langfristigen Perspektive funktionieren. Er will den Vorschlag deshalb in der kommenden Woche in das informelle Treffen mit seinen Amtskollegen aus der EU tragen, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ („FAZ"/Samstag-Ausgabe).

"Kurzfristig gibt es zwei Prioritäten: Frieden und Waffenruhe sowie humanitäre Hilfe für all jene, die betroffen sind im Osten der Ukraine“, sagte Kurz der „FAZ“. Doch sei es auch wichtig, an einem langfristigen Ausweg zu arbeiten. Dabei gebe es keinen Zweifel, dass es Russland gewesen sei, das mit der Annexion der Krim das Völkerrecht gebrochen habe.

„Jegliche Form der Unterstützung der Separatisten durch Russland“ in der Ukraine sei „sofort zu unterlassen“, so Kurz. Deshalb seien die gegen Russland verhängten Sanktionen notwendig und würden uneingeschränkt mitgetragen. „Aber wir dürfen nicht nur an die Tagespolitik denken, sondern auch an übermorgen. Man darf (Russlands Präsident Wladimir) Putin nicht nachgeben, aber man darf Russland auch nicht aufgeben.“