Große Bedrohung durch IS
Der französische Präsident Francois Hollande hat internationale Absprachen zur Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gefordert. „Wir müssen eine globale Strategie für den Kampf gegen diese Gruppe entwickeln“, sagte Hollande in einem am Mittwoch veröffentlichten „Le Monde“-Interview. Es könne nicht länger die traditionelle Debatte „Intervention oder keine Intervention“ geführt werden.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
IS sei „strukturiert“ und besitze „bedeutende Finanzmittel und sehr moderne Waffe“, die den Irak, Syrien und den Libanon bedrohten, so der französische Präsident. Erst am Montag hatte US-Präsident Barack Obama IS als Bedrohung für die gesamte Region Naher und Mittlerer Osten bezeichnet und gesagt, es sei im nationalen Interesse der USA, den Aufständischen Einhalt zu gebieten.
Die irakische Regierung rief am Mittwoch die internationale Gemeinschaft zum Eingreifen auf. Die Dschihadisten seien nicht nur eine Bedrohung für einige Bevölkerungsgruppen im Irak, sondern für die ganze Welt, sagte Außenminister Hoschjar Sebari der Nachrichtenagentur Reuters. Sein Land sei auf die Unterstützung anderer Länder angewiesen, um die Dschihadisten zurückzudrängen, betonte Sebari.
Deutschland vor Entscheidung zu Waffenlieferung
Deutschland ist nach Angaben von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) grundsätzlich zur Lieferung von Waffen an die Kurden im Nordirak bereit. Das teilte der Minister am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Berlin mit. Bei der Waffenhilfe werde man „mit großem Augenmaß“ vorgehen und sich „auf das Engste“ mit seinen Partnern abstimmen, so Steinmeier.
Innerhalb der nächsten Woche solle geprüft werden, welche Waffen sinnvoller- und verantwortlicherweise geliefert werden könnten, sagte Steinmeier gemeinsam mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Dann solle am kommenden Mittwoch entschieden werden. Im Gespräch waren Panzerabwehrraketen vom Typ Milan. Die Kurden im Irak haben vom Westen panzerbrechende Waffen gefordert, um die von IS erbeuteten gepanzerten Fahrzeuge wirksam bekämpfen zu können. Österreich befürwortet Waffenlieferungen, will sich selbst aber auf humanitäre Hilfe konzentrieren. Vergangene Woche wurde eine Million Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds freigegeben.
Italien: Parlament muss noch befragt werden
Italien ist bereit, den kurdischen Kämpfern leichte automatische Waffen und die dazugehörige Munition zu liefern. Das sagte Verteidigungsministerin Roberta Pinotti am Mittwoch bei einer Anhörung im Parlament in Rom. Die schnelle Lieferung von militärischem Material sei möglich, „bestimmt für die persönliche Verteidigung und die des Gebietes“. Wenn diese Linie der Regierung vom Parlament geteilt werde, dann könnte die Lieferung bereits in wenigen Tagen erfolgen, führte sie aus.
Italien sei auch bereit, die Waffen anderer Länder in den Irak zu bringen. Zuvor hatte Außenministerin Federica Mogherini vor dem Parlament erklärt, militärische Hilfe für den Kampf gegen die IS-Terrormiliz sei zwar kurzfristig unabdingbar, sie stelle aber schwerlich eine langfristige Lösung dieser Krise dar.
Links:
