Irak: Kurz befürwortet Waffenlieferungen
Auch Österreich befürwortet nun Waffenlieferungen an die Kurden im Kampf gegen die dschihadistische Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Die Situation im Irak sei so dramatisch und die Bedrohung für religiöse Minderheiten so stark, dass es notwendig sei, neben der humanitären Hilfe auch militärisch zu agieren, so Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) heute im Ö1-Morgenjournal.
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„Waffen zur Selbstverteidigung“
„Das sind einerseits Luftangriffe der Amerikaner, andererseits wahrscheinlich die Notwendigkeit Waffen zu liefern an Kurden und andere Gruppe, damit sie sich gegenüber den Terroristen selbst verteidigen können“, so Kurz weiter.
Daher respektiere Österreich durchaus die Entscheidung der EU, offen zu sein für Waffenlieferungen, je nach Möglichkeiten und rechtlichen Rahmenbedingungen in den Mitgliedstaaten. Österreich werde sich stark im humanitären Bereich engagieren, wiederholte Kurz.
Zuvor Warnung vor Waffenlieferungen
Die EU-Außenminister hatten sich gestern bei einem EU-Sonderrat in Brüssel darauf geeinigt, Waffenlieferungen einzelner EU-Staaten zu unterstützen. Österreich hatte im Vorfeld immer wieder davor gewarnt, dass Waffen in falsche Hände geraten könnten.