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Will „eine neue Türkei“ errichten

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ist am Dienstag offiziell zum Präsidentschaftskandidaten seiner Regierungspartei AKP nominiert worden. AKP-Vizechef Mehmet Ali Sahin verkündete Erdogans Nominierung bei einer Parteiveranstaltung in der Hauptstadt Ankara. „Er ist unser Kandidat für die Präsidentschaft“, sagte Sahin bei der im TV übertragenen Veranstaltung.

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Die Parteimitglieder hätten sich übereinstimmend für die Kandidatur Erdogans bei der Wahl in knapp sechs Wochen ausgesprochen. In seiner Dankesrede betonte Erdogan, er wolle als erster direkt gewählter Staatschef „eine neue Türkei“ errichten. Er wolle als Präsident für alle Türken da sein. Zudem werde er sich weiter um eine Aussöhnung zwischen Türken und Kurden bemühen sowie der EU-Bewerbung des Landes neuen Schwung verleihen. Der 10. August (der Wahltag, Anm.) werde ein „Wendepunkt“ sein.

Erstmals Direktwahl eines Staatschefs

Bei der Wahl tritt der 60-jährige Erdogan damit gegen zwei Kandidaten der Opposition an. Allerdings ist unklar, ob Erdogan die in der ersten Wahlrunde erforderliche absolute Mehrheit erreichen wird. Andernfalls ist für den 24. August eine Stichwahl geplant. Die Chancen stehen allerdings gut.

Die beiden größten Oppositionsparteien der Türkei, die säkularistische CHP und die nationalistische MHP, hatten sich bereits auf den 70-jährigen Ekmeleddin Ihsanoglu als gemeinsamen Kandidaten geeinigt. Ihsanoglu ist ein ehemaliger Generalsekretär der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC). Für die Kurdenpartei HDP tritt deren Vorsitzender Selahattin Demirtas an.

Auslandstürken dürfen im Ausland wählen

Bei der Wahl dürfen die rund 2,5 Millionen türkischen Wähler im Ausland erstmals an ihren jeweiligen Wohnorten ihre Stimmen abgeben. Allein in Deutschland leben etwa 1,5 Millionen türkische Wähler. In Österreich besitzen knapp 115.000 Menschen die Staatsbürgerschaft - auch sie sind wahlberechtigt.

Der neue türkische Staatschef soll am 28. August sein Amt antreten. Amtsinhaber Abdullah Gül, ein politischer Weggefährte Erdogans, hatte vor einigen Tagen seinen Verzicht auf eine neuerliche Kandidatur erklärt. Medienspekulationen zufolge könnte Gül als Ministerpräsident an die Spitze der Regierung rücken, wenn Erdogan zum Präsidenten gewählt wird.

Gute Chancen, große Pläne

Umfragen räumen dem Regierungschef nicht nur gute, sondern sehr gute Chancen ein - und er geht im Wahlkampf auf Nummer sicher, im In- wie im Ausland. Auch in Wien trat Erdogan auf, um für seine Wahl Stimmung zu machen. Im In- und Ausland gibt es neben der Stammwählerschaft der AKP, die die Kommunalwahl Ende März relativ deutlich gewann, weitere Stimmenpotenziale zu erschließen: das der kurdischen Minderheit zu Hause und das der Auslandstürken.

Dass Erdogan vom Regierungssitz in den Präsidentenpalast wechseln will, kommt nicht überraschend. Eine vierte Amtszeit als Premier verbieten ihm die Statuten der AKP. Diese könnte er als unumstrittener Parteivorsitzender problemlos ändern lassen. Doch es geht noch bequemer: Mit Erdogans Wechsel in das Präsidentenamt soll die Türkei zur präsidentiellen Republik umgebaut werden. Bei allen wichtigen Entscheidungen werde dann „letztlich Erdogan das letzte Wort haben“, heißt es aus dem innersten Kreis der AKP.

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