Beteiligung teils enttäuschend niedrig
Am Sonntag ist es auch in Österreich so weit: Am letzten Tag der Wahl zum Europaparlament wird hierzulande abgestimmt - so wie in 20 weiteren EU-Staaten. Bereits gewählt wurde am Samstag in Lettland, Malta, der Slowakei und den zweiten Tag in Tschechien. Bis zu den offiziellen Ergebnissen dauert es noch, schon jetzt zeichnet sich in vielen Ländern aber eine extrem niedrige Wahlbeteiligung ab.
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Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur CTK waren in Tschechien am Freitag - am ersten Tag des zweitägigen Urnengangs - lediglich zehn Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl gegangen. Damit dürfte die niedrige Wahlbeteiligung von 28 Prozent im Jahr 2009 noch unterschritten werden. In Lettland gaben offiziellen Angaben zufolge bis Samstagmittag nur zehn Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Auch in der Slowakei wird eine niedrigere Wahlbeteiligung als 2009 befürchtet, als mit weniger als 20 Prozent das EU-weite Rekordtief eingefahren wurde.
Den Auftakt zur Wahl machten die Briten und Niederländer, die bereits am Donnerstag abstimmen durften. Am Freitag folgten dann Tschechien und Irland.
Erfolg für UKIP, Schlappe für Geert Wilders
Während in den Niederlanden die EU- und islamfeindliche Freiheitspartei PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders überraschend deutliche Verluste hinnehmen musste, konnte in Großbritannien die europafeindliche United Kingdom Independence Party (UKIP) starke Stimmgewinne verzeichnen. Mit der Kampfansage, sein Land aus der EU zu führen, triumphierte der Populist Nigel Farage bei den parallel stattfindenden Kommunalwahlen.
Nach Auszählung der Stimmen nahezu aller 161 Gemeinden steigerte die UKIP die Zahl ihrer Mandate in den Gemeinderäten von zwei auf 161. Sie fuhr damit ihr bestes Ergebnis aller Zeiten ein, das auch auf einen Triumph bei der Europawahl hindeuten könnte. Verlierer der Wahl sind die in London regierenden Parteien. Die konservativen Tories von Premierminister David Cameron verloren mehr als 230 Sitze, die mitregierenden Liberaldemokraten sogar mehr als 300.
Iren strafen Regierungsparteien ab
In dem von Sparzwängen geplagten Irland wurden am Freitag ganz klar die Regierungsparteien abgestraft. Bei der Abstimmung am Freitag kam die konservative Fine-Gael-Partei von Premierminister Enda Kenny laut Prognosen nur auf gut 22 Prozent der Stimmen, die mitregierenden Sozialdemokraten von Labour gar nur auf sechs Prozent. Starke Zugewinne verbuchten Unabhängige, aber auch die linksgerichtete Sinn Fein. Von den etablierten Parteien unabhängige Kandidaten holten mit 27 Prozent den größten Stimmanteil.
In Tschechien sagte eine erste, nicht repräsentative Wählerbefragung durch die Zeitung „MF Dnes“ einen Sieg der proeuropäischen Kräfte voraus. Überraschend gut schnitt dabei die liberalkonservative Oppositionspartei TOP09 von Ex-Außenminister Karel Schwarzenberg ab.
Niedrige Wahlbeteiligung in Slowakei
In der Slowakei ging die EU-Wahl am Samstag mit sehr niedriger Beteiligung zu Ende. Die 4,4 Millionen Stimmbürger konnten bis 22.00 Uhr ihre 13 Abgeordneten wählen. Prognosen vor dem offiziellen Endergebnis Sonntagabend gibt es keine. Nicht repräsentative Schätzungen regionaler Wahlkommissionen lassen eine ähnlich niedrige Wahlbeteiligung wie vor fünf Jahren erwarten. Damals war die slowakische Wahlbeteiligung mit 19,6 Prozent die niedrigste aller EU-Länder.
In Lettland zeichnet sich einer ersten vorläufigen Prognose zufolge ein klarer Sieg des proeuropäischen Einheitsblocks von Regierungschefin Laimdota Straujuma ab. Das vor der Wahl favorisierte oppositionelle Harmoniezentrum käme demnach auf Platz zwei, vor den beiden anderen Mitte-rechts-Regierungsparteien. Das berichtete das lettische Fernsehen unter Berufung auf eine Nachwahlumfrage unter 12.000 Wählern. Die Abstimmung in dem baltischen EU- und NATO-Land galt auch als Stimmungstest vor der Parlamentswahl im Oktober.
Stimmabgabe in Österreich bis spätestens 17.00 Uhr
In Österreich, wo die ersten Wahllokale am Sonntag um 6.30 Uhr öffnen, haben die Spitzenkandidaten für die EU-Wahl auch den Tag vor dem Urnengang noch genützt, um potenzielle Wähler auf ihre Seite zu ziehen. Speziell auf den Wiener Märkten tummelten sich die Listenersten, um ihre Botschaften unters Volk zu bringen. Bis spätestens 17.00 Uhr haben die Wähler am Sonntag die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben. EU-weit schließen die letzten Wahllokale um 23.00 Uhr. Erst dann dürfen Ergebnisse auf der Grundlage von Auszählungen bekanntgegeben werden.
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