Neun Listen auf dem Stimmzettel
Ein relativ offenes Rennen um den ersten, wahrscheinlich aber auch um den vierten Platz, und die Wahlbeteiligung als große Unbekannte: Der Ausgang des EU-Wahltags in Österreich verspricht Spannung, nicht nur auf nationaler Ebene. Schließlich lautet eine große Frage, in welche Richtung das EU-Parlament als Ganzes tendiert. Kommt der oft prophezeite Ruck nach rechts?
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Gelegenheit, bei dieser Frage mitzureden, haben die Österreicher bis Wahlschluss um 17.00 Uhr, die ersten Wahllokale hatten Sonntagfrüh bereits um 6.30 Uhr geöffnet. Stimmberechtigt sind laut Innenministerium insgesamt 6.410.390 Personen, um 0,75 Prozent mehr als bei der letzten Europawahl 2009. Knapp 35.000 davon sind Auslandsösterreicher, umgekehrt sind in Österreich etwas über 33.000 EU-Bürger wahlberechtigt.
Auf dem Stimmzettel stehen neun Listen (wobei ein Platz, Nummer drei, leer blieb) in folgender numerischer Abfolge und mit den amtlichen Kürzeln: Österreichische Volkspartei - Liste Othmar Karas (ÖVP); Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ); leer (hier hätte die Liste Hans-Peter Martin stehen müssen, die allerdings nicht mehr antrat); Freiheitliche Partei Österreichs - Die Freiheitlichen (FPÖ); Die Grünen - Die Grüne Alternative (Grüne); BZÖ - Liste Mag. Werthmann (BZÖ); NEOS Das Neue Österreich und Liberales Forum (NEOS); Die Reformkonservativen - Liste Ewald Stadler (REKOS); Europa Anders - KPÖ, Piratenpartei, Wandel und Unabhängige (ANDERS); EU-Austritt, Direkte Demokratie, Neutralität (EUSTOP).
ORF.at
Inhaltlich breites Themenspektrum
Inhaltlich spannte sich der Wahlkampf recht weit von den fast schon üblichen kulinarischen EU-Themen („Chlorhendl“ und Co.) und der Frage mehr Europa oder weniger Europa bis hin zur Innenpolitik, speziell auch in der TV-Konfrontation der Spitzenkandidaten. Jedenfalls wurde der EU-Wahl rund acht Monate nach der letzten Nationalratswahl auch ein gewisser Testcharakter attestiert, was sie aus österreichischer Sicht wiederum spannend macht.
Stimmberechtigte und Öffnungszeiten
Stimmberechtigt ist, wer (mit Stichtag 11. März 2014) über die österreichische Staatsbürgerschaft verfügt und spätestens am Wahltag 16 Jahre alt geworden ist. Insgesamt werden in den 28 EU-Ländern 751 Europaabgeordnete gewählt, die Österreicher entscheiden über die 18 rot-weiß-roten Mandate. Zu beachten sind die - wie üblich - regional sehr unterschiedlichen Öffnungszeiten der Wahllokale, über die das Innenministerium einen genauen Überblick gibt. Gegenüber der letzten EU-Wahl kräftig gestiegen ist übrigens die Zahl der ausgegebenen Wahlkarten, nämlich um 43,61 Prozent. Insgesamt wurden 444.037 Stück ausgestellt. Bei der Nationalratswahl 2013 waren es fast 669.000.
Wie fällt die Wahlbeteiligung aus?
Eine große Unbekannte beim Wahltag ist die Beteiligung. Bei der ersten Europawahl im Jahr 1979 hatten noch 62 Prozent der Stimmberechtigten teilgenommen. Seither ist die EU durch die Erweiterung bedeutend größer geworden, doch die Beteiligung sank von Mal zu Mal. Für heuer wurde ein EU-weiter Negativrekord prognostiziert.
Seit Österreichs EU-Beitritt 1994 lag die heimische Beteiligung jeweils deutlich unter jener bei Landtags- und Nationalratswahlen, bereits 1999 ging nicht einmal jeder zweite Stimmberechtigte zur EU-Wahl, 2004 fiel der Wert auf den bisherigen Tiefpunkt von 42,43 Prozent, 2009 lag er (auch dank der erstmals möglichen Briefwahl) etwas höher bei knapp 46 Prozent - auch mager, aber immer noch über dem EU-Schnitt.
Ergebnisse später als bei nationalen Wahlen
Erste Hochrechnungen zum Ergebnis gibt es wie gewohnt ab 17.00 Uhr, bis zum offiziellen Gesamtergebnis dauert es allerdings etwas länger als bei nationalen Wahlen. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) darf es erst um 23.00 Uhr verlautbaren, wenn EU-weit die letzten Wahllokale (in Italien) geschlossen haben.
Selbst danach ist noch nicht alles ganz fix: Sollten zwei Listen ganz knapp beieinander liegen, könnten die Briefwählerstimmen durchaus noch entscheidend werden. Sie werden am Montag ausgezählt, am Montagabend steht der Wahlausgang dann fest.
APA/ORF.at
Was die Wahl kostet
Ihren Wahlkampf haben sich die Parteien zwar einiges kosten lassen, aber wieder deutlich weniger als bei der letzten Nationalratswahl. SPÖ und ÖVP wendeten nach eigenen Angaben etwa vier Millionen Euro auf, die FPÖ 2,3 bis drei Millionen, die Grünen 1,75, NEOS 1,2 Millionen. Die anderen Listen mussten mit deutlich weniger auskommen. Die Wahlkampfkosten refundiert bekommen nur die Parteien, die auch den Einzug ins EU-Parlament schaffen. Dafür stehen rund 12,8 Millionen Euro - zwei Euro für jeden Wahlberechtigten - zur Verfügung. Den Bund kostet die Wahl rund sechs Millionen Euro.
Weltweit ist die EU-Wahl in den 28 Mitgliedsstaaten übrigens - nach jener in Indien - die zweitgrößte demokratische Parlamentswahl. Die Zahl der Stimmberechtigten beläuft sich auf rund 400 Millionen Menschen. Bis das exakte Endergebnis aus allen Ländern feststeht, kann es unter Umständen bis Montagabend oder noch länger dauern.
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