Moskau plant Webüberwachung von Schülern

Das russische Bildungsministerium soll derzeit eine weitreichende Überwachung der Internetnutzung von Schülern und Studenten planen. Die Leiter von Bildungseinrichtungen sollen dazu verpflichtet werden, die persönlichen Websites von Schülern, Studenten und auch des eigenen Kollegiums zu überwachen und Berichte über alle anzulegen, die „zum Übertreten der Regeln neigen“. Erkenntnisse über auffälliges Verhalten sollen dem Inlandsgeheimdienst FSB zugeleitet werden, um „Terroraktivitäten“ zu bekämpfen, hieß es gestern.

Der Chef der Lehrergewerkschaft, Andrej Demidow, sagte in einer ersten Reaktion, es handle sich „entweder um eine bürokratische Groteske“ oder um den Versuch, alle Schüler und Lehrer zu überwachen, die „die aktuelle Regierung nicht unterstützen“. Das Bildungsministerium erklärte daraufhin, vorerst befinde sich das Gesetzesvorhaben im „Stadium der öffentlichen Diskussion“.