Ausländische Experten sollen Hypo unter die Lupe nehmen
Die von Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) ins Leben gerufene Hypo-Untersuchungskommission wird sich vorwiegend auf ausländische Expertise stützen. Die Vorsitzende des Gremiums, Irmgard Griss, präsentierte heute jene Fachleute, die sie für die Mitarbeit auserkoren hat. Dabei handelt es sich um je zwei Schweizer und zwei deutsche Finanzexperten.
Gezielte Suche im Ausland
Griss, ehemals Präsidentin am Obersten Gerichtshof (OGH), ist somit (abgesehen von Unterstützungspersonal) die einzige Österreicherin, die in der Kommission vertreten ist. Dass sie auf Experten aus dem Ausland setzt, begründete sie bei einer Pressekonferenz damit, dass es in Österreich sehr schwierig sei, jemand Kundigen zu finden, der noch nicht in Sachen Hypo in irgendeiner Form eingesetzt worden sei.
Daher habe sie sich entschlossen, ihre internationalen Kontakte zu nützen und Personen zu suchen, die für absolute Unabhängigkeit stünden, in der Wissenschaft tätig, aber auch Praktiker seien. Ihre Wahl fiel letztlich auf Manuel Ammann, Direktor des Instituts für Banken und Finanzen an der Uni St. Gallen, Carl Baudenbacher, Präsident des EFTA-Gerichtshofs, Ernst Wilhelm Contzen, Präsident der Luxemburger Bankenvereinigung, und den selbstständigen Rechtsanwalt und Wirtschaftsprüfer Claus-Peter Weber.
„Marktübliches Salär“ für Experten
Während Griss ihre Aufgabe unentgeltlich übernommen hat, werden die hinzugezogenen Experten „aufwandsabhängig nach marktüblichem Salär“ bezahlt. Arbeitsbeginn für die Kommission ist Anfang Mai. Der erste Monat soll für das Ordnen und Exzerpieren der angeforderten Unterlagen genutzt werden, Anfang Juni wird das Gremium in Wien erstmals zusammentreffen. Bis dahin sollte man einen Überblick haben, meint Griss.
Konzentrieren wird die Kommission ihre Arbeit auf die Phase ab 2009, also ab der Notverstaatlichung, wobei man auch einen Blick ins Jahr 2008 werfen werde, als der Hypo Alpe-Adria Partizipationskapital gewährt wurde, so die Kommissionschefin. Zurückhaltend äußerte sich Griss, inwieweit man zur Aufklärung auch mit der ehemaligen Miteignerin, der Bayerischen Landesbank, in Kontakt treten werde.