Personalrochaden durch EU-Wahl

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Die EU-Wahl dürfte auch einige personelle Auswirkungen auf die Innenpolitik haben. Einen prominenten Neuzugang könnte der Urnengang dem Nationalrat bescheren. Stargastronom Sepp Schellhorn wird nach Informationen der APA das Mandat von Angelika Mlinar erhalten, sollte diese wie erwartet als Spitzenkandidatin von NEOS den Sprung nach Brüssel schaffen.

Schellhorn, ehemaliger Vorsitzender der Hoteliersvereinigung und bekannter Koch, war bei der Nationalratswahl denkbar knapp an einem Mandat vorbeigeschrammt. Erst durch die interne Sitzaufteilung von NEOS, das die Länderkandidaten bevorzugte, fiel der Salzburger um seinen Platz um.

NEOS reiner Männerklub?

Nunmehr ist er der logische Nachrücker für die Kärntnerin, obwohl er sich im Jänner eigentlich aus allen Funktionen der Partei zurückgezogen hatte. Offiziell bestätigt wird das vorerst nicht, der APA wurde aber versichert, dass Schellhorn das Mandat erhalten und dann wohl auch annehmen wird. Damit verbliebe dann im neunköpfigen NEOS-Klub mit Beate Meinl-Reisinger nur noch eine Frau, und auch die könnte kommendes Jahr abhandenkommen, wenn sie als Spitzenkandidatin in die Wiener Landtagswahl zieht. Freilich wird von NEOS versichert, dass dann die Nachrückerin jedenfalls eine Frau wäre. Ein reiner Männerklub sei nicht denkbar.

Nachfolge für Vilimsky gesucht

Die zweite Rochade im Nationalrat durch die EU-Wahl betrifft die Freiheitlichen. Harald Vilimsky wird als Listenzweiter mit Sicherheit ins EU-Parlament einziehen, dann aber von Brüssel aus auch weiter als zweiter Generalsekretär neben Herbert Kickl fungieren. Wer sein Mandat erhält, ist nach Angaben aus dem FPÖ-Klub noch ungeklärt. Ginge es rein nach der Papierform, käme die Kärntnerin Iris Pichler-Koban nach. Allerdings sind durchaus auch noch interne Rochaden möglich, damit das über die Bundesliste geholte Mandat des Wiener Blauen Vilimsky auch im Besitz der Stadtpartei bleibt.

Keine Veränderungen bei den anderen?

Bei den anderen Parteien wird sich durch die EU-Wahl in Wien kaum etwas ändern. Bei den Grünen könnten als Neulinge Michel Reimon, der sich ohnehin aus der burgenländischen Landespolitik zurückzieht, und Monika Vana nach Brüssel reisen.

Die ÖVP müsste schon einen Überraschungserfolg feiern, damit sich im Parlamentsklub Änderungen ergeben. Denn Beatrix Karl mit ihrem sechsten Listenplatz hat kaum Aussichten auf ein Mandat im EU-Parlament und dürfte somit im Nationalrat bleiben. Bei der SPÖ gibt es überhaupt keine Anwärter aus Bundes- oder Landespolitik mit Chancen auf einen Sitz im Europaparlament.