EU-Wahl: Martin tritt nicht an

Hans-Peter Martin wird nicht zur EU-Wahl antreten, das kündigt er in der heutigen Ausgabe des „Falter“ an. Der parteifreie Europaabgeordnete begründet das damit, dass „zu viele Mächtige in Österreich“ eine „echt unabhängige Person in der Politik“ zu verhindern suchten. Dazu zählt er auch den ORF, der ihn „fünf Jahre lang weggeschwiegen“ habe.

Der ORF habe ihm zur EU-Wahl 2009 „faire Bedingungen“ geboten, dann aber sei er im Öffentlich-Rechtlichen nicht mehr vorgekommen, so Martin. „In fünf Wochen kann man das nicht aufholen.“ Die Unterstützung der „Kronen Zeitung“ in den Wahlkämpfen 2004 und 2009 hält Martin dagegen für „etwas überschätzt“, sagt er auf die Frage nach nunmehr mangelndem Support des Kleinformats.

Martin führt als weiteres Motiv für seinen Rückzug den „Sog hin zur rechtsradikalen FPÖ“ an. Dieser sei „beängstigend stark“, und er sehe „keine sinnvolle Möglichkeit mehr, diesem gefährlichen Rechtsruck ausreichend entgegentreten zu können“. Mit den Vorwürfen, die sein früherer Mitstreiter Martin Ehrenhauser - der heuer für „Europa anders“ antritt - gegen ihn erhebt und die von der Staatsanwaltschaft geprüft werden, habe seine Entscheidung gegen ein Antreten dagegen nichts zu tun, betonte Martin.