Provisorischer Kompromiss zu EU-Bankenunion

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.

Im Streit über die Bankenunion haben sich EU-Staaten und Europaparlament auf einen noch provisorischen Kompromiss verständigt. Bevor dieser endgültig besiegelt werden könne, müssten am Vormittag die Fraktionsvorsitzenden des Parlaments eingeschaltet werden, hieß es heute in Brüssel nach gut 16-stündigen Marathonverhandlungen.

Details sind noch nicht bekannt. Es geht um ein System zum Schließen oder Sanieren von Pleitebanken. Besonders umstritten waren Details eines gemeinsamen Notfalltopfs, der mit Bankengeldern aufgebaut werden und letztlich einen Umfang von 55 Milliarden Euro haben soll. Die EU-Finanzminister hatten sich darauf bereits im Dezember verständigt. Das Parlament ist zustimmungspflichtig.

Die Verhandlungen liefen laut Teilnehmern ungewöhnlich zäh ab. In wenigen Stunden treffen sich die EU-Staats- und -Regierungschefs zu ihrem Gipfeltreffen in Brüssel. Sie hatten mehrfach gefordert, den Abwicklungsmechanismus für marode Banken rechtzeitig zu beschließen. Er ist die zweite Säule der Bankenunion. Die erste Säule ist die gemeinsame Bankenaufsicht für Großbanken der Euro-Zone, die im November starten wird.