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Gerüchte über Nichterscheinen

Der Prozess gegen den vom Militär abgesetzten ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi kommt nicht voran. Nach dem unter Tumulten abgebrochenen Verhandlungsauftakt im November erschien Mursi Anfang Jänner nicht vor dem Kairoer Gericht. Das Verfahren gegen den aus der inzwischen als Terrorgruppe eingestuften Muslimbruderschaft hervorgegangenen Politiker wurde auf den 1. Februar vertagt.

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Den Behörden zufolge konnte Mursi wegen schlechten Wetters nicht von seinem Gefängnis bei Alexandria in die Hauptstadt geflogen werden. Ein Mitangeklagter sagte dagegen, Mursi habe die Teilnahme verweigert und das Gericht für verfassungswidrig erklärt. Zunächst hatten Polizeivertreter und das Staatsfernsehen berichtet, Mursi sei per Helikopter bereits in die Polizeiakademie bei Kairo gebracht worden, wo der Prozess stattfindet.

Mursi hinter Gittern bei einer Gerichtsanhörung

AP/Egyptian Interior Ministry

Mursi am 3. November 2013 bei einem Gerichtstermin

Medien: Islamisten wollten Mursi töten

Ein ranghoher Polizeivertreter in Alexandria erklärte, Mursi sei wegen des schlechten Wetters gar nicht gestartet. Einwohner in Alexandria und in Kairo sagten der Nachrichtenagentur AFP jedoch, der Himmel sei in beiden Städten wolkenlos.

Mehrere lokale Medien meldeten allerdings unter Berufung auf Informanten im Sicherheitsapparat, die Polizei habe den früheren Präsidenten Mursi am Mittwoch nicht wie vorgesehen zum Gerichtssaal in Kairo gebracht, weil Islamisten dort seine Ermordung geplant hätten. Angeblich wollten sie die Tat dem Innenministerium in die Schuhe schieben, um vor der Volksabstimmung „Chaos zu verursachen“.

Todesstrafe droht

Der Islamist Mursi war im vergangenen Juli nach nur einem Jahr im Amt vom Militär gestürzt worden. Die von den verbotenen und als Terrororganisation eingestuften Muslimbrüdern gegründete „Allianz gegen den Putsch“ erklärte, „die Putschisten tragen die Verantwortung für die Unversehrtheit des legitimen Präsidenten Mohammed Mursi, den sie verschleppt haben“.

Mursi muss sich mit 14 weiteren Angeklagten der Muslimbruderschaft wegen Anstiftung zur Gewalt verantworten. Bei einem Schuldspruch droht ihnen die Todesstrafe. Den Angeklagten wird vorgeworfen, für den Tod von Demonstranten im Dezember 2012 mitverantwortlich zu sein. Damals hatten Gegner Mursis aus Protest gegen dessen Dekrete zur Machterweiterung protestiert. Bei Zusammenstößen wurden rund ein Dutzend Menschen getötet. Am 3. Juli wurde Mursi - der erste frei gewählte Präsident in der jüngeren Geschichte Ägyptens - vom Militär entmachtet.

Anklage erweitert

Seit der erste Verhandlungstag nach Protestrufen des 63-Jährigen im November im Eklat endete, haben die Behörden weitere Anklagepunkte gegen ihn vorgebracht. Mursi hatte erklärt, er sei immer noch der legitime Präsident Ägyptens. Ihm wird Verschwörung mit der Hamas, der Hisbollah und dem Iran gegen Ägypten vorgeworfen sowie Verwicklung in einen Massenausbruch aus einem Gefängnis während des Aufstands gegen den langjährigen Herrscher Hosni Mubarak im Jahr 2011.

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