Unterstützung für Eingreiftruppe
Bis zu 250 Soldaten der deutschen Bundeswehr sollen sich künftig an der EU-Ausbildungsmission im westafrikanischen Mali beteiligen. Die Bundesregierung in Berlin plant laut deutschen Medienberichten, die Obergrenze für die Truppenstärke von derzeit 180 Soldaten im neuen Mandat für die Zeit ab März entsprechend anzuheben.
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Derzeit sind rund 100 deutsche Soldaten an der Ausbildung der malischen Armee beteiligt, die im Norden des Wüstenstaates gegen islamistische Aufständische kämpft. Außerdem unterstützt die Bundeswehr die Stabilisierungsmission MINUSMA französischer und afrikanischer Truppen mit Transport- und Tankflugzeugen sowie rund 70 Soldaten.
Verstärkung erhält die insgesamt 550 Soldaten starke EU-Truppe nun voraussichtlich von der deutsch-französischen Brigade. Die Entscheidung darüber soll der deutsch-französische Verteidigungsrat am 19. Februar treffen.
„Ausdruck der deutsch-französischen Freundschaft“
Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihr französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian verständigten sich erst kürzlich bei einem Treffen in Paris darauf, die deutsch-französische Brigade weiterzuentwickeln. „Sie ist auch Ausdruck der deutsch-französischen Freundschaft“, sagte Von der Leyen nach dem Gespräch. „Ich habe mich über das klare Bekenntnis Frankreichs zu unserer deutsch-französischen Brigade gefreut.“
Zu einem Einsatz der Brigade in Mali äußerte Von der Leyen sich nicht. Welche Aufgaben die Truppe übernehmen wird, ist noch unklar. Im Gespräch ist der Schutz von Ausbildungscamps. Die rund 5.000 Soldaten starke Truppe, die in diesem Jahr ihr 25-jähriges Bestehen feiert, gilt als eines der wenigen gelungenen Beispiele gemeinsamer europäischer Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Frankreich an mehreren Fronten im Einsatz
Im Dezember hatte das Vorzeigeprojekt allerdings einen Dämpfer erhalten, als die französische Regierung ankündigte, 1.000 Soldaten und Zivilangestellte vom Brigadestandort im baden-württembergischen Donaueschingen abzuziehen und damit den letzten rein französischen Verband in Deutschland aufzulösen.
Der Einsatz der Truppe in Mali könnte Frankreich beim Kriseneinsatz in der Zentralafrikanischen Republik (ZAR) entlasten. Dort versuchen französische Soldaten zusammen mit afrikanischen Truppen, die grausamen Kämpfe zwischen muslimischen Seleka-Kämpfern und christlichen Bürgerwehren zu beenden.
Bei dem Gespräch zwischen Von der Leyen und Le Drian ging es auch darum, wie man grundsätzlich mehr Stabilität in die gesamte Region bringen kann. „Wir haben ausführlich besprochen, wie Europa der Afrikanischen Union helfen kann, wieder Sicherheit und Stabilität in die Krisenregionen der Mitte Afrikas zu bringen“, sagte Von der Leyen. Ihr Besuch in Paris war ihr zweiter Antrittsbesuch als Verteidigungsministerin nach London.
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