75,96 Prozent für Große Koalition
Seit Samstag steht fest, wie die SPD-Basis zur Neuauflage einer Großen Koalition in Deutschland steht. Nach Angaben von Barbara Hendricks, der Vorsitzenden der SPD-Zählkommission, vom Samstag stimmten 75,96 Prozent der Parteimitglieder dem Bündnis mit CDU und CSU zu.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Insgesamt votierten 256.643 SPD-Mitglieder mit Ja, 80.921 sagten Nein - 31.800 Wahlzettel konnten wegen Formfehlern nicht berücksichtigt werden. Den Angaben zufolge beteiligten sich 78 Prozent der rund 474.000 stimmberechtigten Sozialdemokraten an der bisher einmaligen Mitgliederbefragung. Die Stimmzettel wurden in der Nacht auf Samstag in eine eigens angemietete Halle nach Berlin-Kreuzberg gebracht. Rund 400 freiwillige Helfer zählten sie dann unter notarieller Aufsicht aus.
APA/EPA/Rainer Jensen
Gabriel sprach nach der Bekanntgabe des Ergebnisses von einem „Fest innerparteilicher Demokratie“
Die Sozialdemokraten hatten bei der Bundestagswahl am 22. September lediglich 25,7 Prozent der Stimmen erreicht, die Union mit 41,5 Prozent aber die absolute Mehrheit verfehlt. Viele SPD-Mitglieder hatten sich skeptisch gezeigt zu einem erneuten Bündnis mit der Union, viele fürchten nach den Erfahrungen 2005 bis 2009 einen Profilverlust. Daher hatte Parteichef Sigmar Gabriel das bisher einmalige Mitgliedervotum über den mit CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag vorgeschlagen. Endgültig soll der Vertrag nun am Montag unterschrieben werden. Der weitere Fahrplan legt fest, dass Merkel am Dienstag im Bundestag zur Kanzlerin gewählt wird und dann auch die neuen Minister ernannt und vereidigt werden.
„Wegweisend für alle Parteien“
Gabriel bezeichnete das Mitgliedervotum als wegweisend für alle Parteien. Dieser Tag werde nicht nur in die Geschichte der deutschen Sozialdemokratie, sondern in die Geschichte Deutschlands eingehen, sagte Gabriel am Samstag in Berlin bei der Bekanntgabe des Ergebnisses der Mitgliederbefragung. „Es war ein Fest innerparteilicher Demokratie“, rief er jubelnden SPD-Anhängern zu. Die SPD habe einen neuen Standard gesetzt. Menschen träten Parteien bei, wenn sie zu den entscheidenden Themen befragt würden.
Er bedankte sich ausdrücklich auch bei den knapp 24 Prozent, die gegen eine Koalition stimmten. Ihre Meinung werde ernst genommen. „Sie sind genauso gute und engagierte Sozialdemokraten, wie die, die mit Ja gestimmt haben“, sagte Gabriel.
APA/EPA/Hannibal Hanschke
Hendricks und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles während der Auszählung
Glückwünsche von Merkel
Auch die CDU begrüßte den erfolgreichen Mitgliederentscheid. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe Gabriel zur Beteiligung und zum Ergebnis des Mitgliederentscheids gratuliert, teilte die CDU am Samstag mit. Merkel freue sich auf die Zusammenarbeit in der Großen Koalition. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe erklärte: „Wir freuen uns, dass nun die gemeinsame Regierungsarbeit zügig beginnen kann.“ Der gemeinsame Koalitionsvertrag sei „ein gutes Fundament, um dafür zu arbeiten, dass unser Land erfolgreich bleibt und es den Menschen in vier Jahren noch besser geht“.
Links:
