BZÖ und deutsche AfD für gemeinsame Europapolitik

Eine Allianz mit der FPÖ für die Europawahlen im Mai 2014 hat die EU-kritische deutsche AfD abgelehnt, mit dem BZÖ will man aber gemeinsame Sache machen. Nach einem Treffen in Salzburg, sei man gestern in Wien zusammengekommen, erklärten die Parteien heute bei einer Pressekonferenz in Wien. Das BZÖ kündigte zudem ein Volksbegehren über eine Volksabstimmung zum EU-Austritt an.

„Nur gemeinsam haben wir eine Chance dieses Europa noch zu retten“, erklärte der AfD-Landesvorsitzende für Sachsen-Anhalt Michael Heendorf, den das BZÖ auch kurzerhand zum Ehrenmitglied ernannte. Man wolle sich mit weiteren europäischen Kräften „des gesunden Menschenverstandes“ aus Schweden, Dänemark, den Niederlanden oder Frankreich vernetzen.

Arbeit mit „rechtsliberalen Gruppierungen“

Um welche Parteien es sich dabei konkret handeln könnte, ließen sowohl BZÖ als auf AfD offen. Anders als die Rechtsallianz unter Beteiligung der FPÖ wolle man die Dinge zuerst in trockene Tücher bringen, bevor man sie verkünde, sagte BZÖ-Obmann Gerald Grosz. Infrage kämen „Rechtsliberale Gruppierungen, die durchaus auch populistisch sein dürfen, solange sie in ihren Inhalten intelligent sind“. Seinen eigenen Kandidaten für die Europawahlen will das BZÖ im Rahmen eines Bundesparteitages am 18. Jänner küren.

BZÖ für Volksbegehren über EU-Austritt

Eigentlich hatte das BZÖ zur Pressekonferenz geladen um den Start eines Volksbegehrens über den EU-Austritt Österreichs anzukündigen. Ab Jänner soll die Intensivkampagne starten, bis Ende Februar will man die geforderten 8.000 Unterstützungserklärungen zusammen haben. Auf eine Eintragungswoche hofft man trotz der gesetzlich möglichen Sechs-Monats-Frist noch vor den EU-Wahlen am 25. Mai.