WTO vor Durchbruch für Freihandelsabkommen
Bei der Welthandelskonferenz auf Bali ist durch einen Kompromiss mit Indien der Durchbruch zu dem seit Jahren ersten größeren Abkommen über die Liberalisierung des globalen Handels erreicht worden. In der Nacht auf heute (Ortszeit) sollte dieser in letzter Minute ausgehandelte Weg auf der neunten WTO-Ministerkonferenz von den fast 160 Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) angenommen werden.
Zuvor wurde heute auf Bali der entscheidende Brocken aus dem Weg geräumt: Indien und anderen Staaten erhalten mit dem Segen von USA und EU Ausnahmen von Regeln der WTO bei der Subventionierung von Nahrungsmitteln für Arme. Im Gegenzug wurde der Weg frei für Handelserleichterungen, die Wachstum und viele Jobs vor allem in Entwicklungsländern bringen sollen.
Kuba legt sich quer
Allerdings lehnen nun Kuba und drei weitere Staaten das ausgehandelte Abkommen ab. Kuba erklärte, es verweigere auch im Namen Boliviens, Venezuelas und Nicaraguas die Zustimmung. Nun soll vor einer möglichen Annahme des Vertragstextes über Formulierungen im Zusammenhang mit dem US-Handelsembargo gegen Kuba verhandelt werden.
Globaler Abbau von Handelsbarrieren
Die insgesamt zehn Abkommen des sogenannten Bali-Pakets stellen das erste große Vertragswerk zum globalen Abbau von Handelsbarrieren seit Jahrzehnten dar. Ausgangspunkt war im April 1994 das Marrakesch-Abkommen, mit dem die Uruguay-Runde abgeschlossen und zugleich die Gründung der WTO beschlossen worden war. Danach brachten die WTO-Mitglieder 2001 die Doha-Runde auf den Weg, die Hindernisse im Welthandel wie Einfuhrbeschränkungen und Zölle vermindern sollte. Allerdings scheiterte das Vorhaben immer wieder an Uneinigkeiten zwischen Industrie- und Entwicklungsländern.
Experten schätzen den möglichen globalen Wachstumsschub durch eine Verwirklichung der geplanten Bali-Vorhaben auf bis zu eine Billion Dollar. Zu erwarten seien auch 21 Millionen neue Jobs, davon 18 Millionen in Entwicklungsländern, erklärte die Internationale Handelskammer (ICC).
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