Auch Russland und China aufgenommen
Trotz der Proteste von Menschenrechtsaktivisten sind Russland, China, Saudi-Arabien, Vietnam und Kuba in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNO) gewählt worden. Dabei hatte nur Kuba in der Ländergruppe Lateinamerika Gegenkandidaten. Die anderen umstrittenen Staaten konnten sich schon im Voraus der Wahl sicher sein.
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Der Menschenrechtsrat hatte 2006 die oft kritisierte Menschenrechtskommission abgelöst. Er sollte schlagkräftiger sein und weltweit die Einhaltung der Menschenrechte fördern. Allerdings waren unter den 47 wechselnden Mitgliedsländern immer auch Staaten, die bei Menschenrechtlern auf der schwarzen Liste ganz oben stehen. Russland und China waren zuvor ebenso schon Mitglieder wie etwa Libyen, Aserbaidschan, Kuba und Venezuela.
Die meisten Staaten ohne Gegenkandidaten
Wie bei fast alle Wahlen bei den Vereinten Nationen sind auch jene zum Menschenrechtsrat nach fünf Ländergruppen unterteilt. Für die beiden osteuropäischen Sitze waren Mazedonien (177 Stimmen) und Russland (176) die einzigen Kandidaten, für Westeuropa nur Frankreich (174) und Großbritannien (171). Für die vier Plätze Asiens hatten sich letztlich Vietnam (184), China (176), die Malediven (164) und Saudi-Arabien (140) beworben.
Für Lateinamerika gewannen Kuba (148) und Mexiko (145) die beiden offenen Positionen, Uruguay (93) ging leer aus. Auch um die vier Sitze der Afrikaner gab es eine Kampfabstimmung. Letztlich setzten sich Südafrika (169), Algerien (164), Marokko (163) und Namibia (150) durch. Der Südsudan schaffte es mit 89 Stimmen nicht.
Österreich noch bis 2014 dabei
Die Mitgliedszeit beträgt drei Jahre, die anschließende Wiederwahl ist einmal möglich. Einige Staaten, wie Russland, Kuba und China, hatten nach sechs Jahren im Rat dieses Jahr pausiert und sind ab Jänner wieder mit dabei. Österreich wurde am 20. Mai 2011 von der UNO-Generalversammlung für die Funktionsperiode von 19. Juni 2011 bis 31. Dezember 2014 als Mitglied des Menschenrechtsrates gewählt.
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