Sechs Fraktionen vertreten
Sechs Fraktionen sind im aktuellen Nationalrat vertreten: die SPÖ mit 52 Mandataren, die ÖVP mit 47, die FPÖ mit 40, die Grünen mit 24, das nun auch gewählte Team Stronach (TS) mit zehn (Monika Lindner als elfte wird „wilde“ Abgeordnete) und - als neue Fraktion - NEOS mit neun Abgeordneten.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Der Hauptausschuss hat eine Mitgliederzahl von 24, die sich auf die Klubs wie folgt verteilen: SPÖ sieben, ÖVP sieben, FPÖ fünf, Grüne drei, TS und NEOS jeweils ein Mitglied. Für alle ständigen Unterausschüsse wurde vom Nationalrat festgelegt, dass ihnen 18 Abgeordnete angehören sollen. Die Verteilung auf die Fraktionen lautet demnach: SPÖ fünf, ÖVP fünf, FPÖ vier, Grüne zwei, TS und NEOS jeweils ein Abgeordneter.
Hauptausschuss mit zwei Unterausschüssen
Es gibt zwei Unterausschüsse des Hauptausschusses: Die Vorsitzführung des ständigen Unterausschusses des Hauptausschusses übernimmt ebenfalls Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) mit ihren Stellvertretern. Zum Vorsitzenden im ständigen Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union wurde der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP) gewählt.
Budgetausschuss
Konstituiert wurde auch der Budgetausschuss. Er umfasst wie der Hauptausschuss 24 Mitglieder. Die Vorsitzführung übernimmt der ÖVP-Abgeordnete Jakob Auer, die Stellvertretung teilen sich Andreas Schieder (SPÖ), Elmar Podgorschek (FPÖ) und Gabriele Tamandl (ÖVP). Auch der Budgetausschuss wird wieder von zwei ständigen Unterausschüssen unterstützt.
Für weitere Ausschüsse wurde vom Nationalrat festgelegt, dass ihnen 18 Abgeordnete angehören werden. Auch hier besteht die gleiche Sitzverteilung auf die Fraktionen: SPÖ fünf, ÖVP fünf, FPÖ vier, Grüne zwei, TS und NEOS jeweils ein Abgeordneter. Das betrifft den Geschäftsordnungsausschuss sowie auch die ständigen Ausschüsse in Unvereinbarkeits- und Immunitätsangelegenheiten.
Unvereinbarkeitsausschuss
Den Unvereinbarkeitsausschuss leitet FPÖ-Mandatar Harald Stefan, im Immunitätsausschuss wurde Johann Rädler von der ÖVP zum Vorsitzenden gewählt. Der Geschäftsordnungsausschuss, dessen Vorsitzender Kopf ist, wurde schon am Dienstag gebildet, um möglichst bald Beratungen über die Änderung der in der Geschäftsordnung festgelegten Regelung der Redezeiten aufzunehmen. Die übrigen Ausschüsse werden sich erst in den nächsten Wochen konstituieren.
Links:
