„Wir haben keinen Fehler ausgelassen“
Der umfangreiche Personalumbau beim Team Stronach (TS) ist nicht nur aufsehenerregend, er könnte auch schwere Folgen nach sich ziehen. Nach der Absetzung der Landeschefs in Kärnten und Niederösterreich rumort es dort, die Stimmung ist mehr als gedämpft. Die Parteiführung sieht die Rochaden als Maßnahme der „Effizienz“.
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Außerdem sei im Wahlkampf „kein Fehler ausgelassen“ worden, sagte die designierte Klubchefin Karin Nachbaur im Ö1-Mittagsjournal, daher sei der Personalumbau die logische Konsequenz gewesen. In den Ländern riefen diese „Konsequenzen“ jedoch Dispute hervor.
Besonders augenfällig ist das drohende Zerwürfnis in Kärnten, wo das TS nach der Absetzung von Landesparteichef Gerhard Köfer durch Frank Stronach vor einer echten Zerreißprobe steht. Denn Parteigründer Stronach hat, so wurde am Rande einer Landtagssitzung bekannt, nicht nur Landesparteiobmann Gerhard Köfer geschasst, sondern gleich den gesamten Landesparteivorstand abgesetzt. Die Landtagsabgeordneten Hartmut Prasch, Isabella Theuermann und Martin Rutter stellten sich demonstrativ hinter Köfer.
„Konsequenzen“ diskutieren
Der vierte TS-Abgeordnete, der neue Landesparteichef und Köfer-Nachfolger Siegfried Schalli, stand vorerst isoliert da. Bereits im Vorfeld der Absetzung war dem Parteigründer und Finanzier vonseiten der Kärntner Fraktion eine „ungeheuerliche Machtdemonstration“ vorgeworfen worden. „Es ist die Entscheidung von Stronach, ich wünsche dem Neuen alles Gute“, so Köfer, der nicht ausschließen wollte, mit einer eigenen politischen Bewegung weiterzumachen.
„Wir werden die Situation diskutieren“, sagte Köfer, der sich der „uneingeschränkten“ Rückendeckung seiner Kollegen sicher sein kann. Das würde auch für sämtliche Bezirksvorsitzenden gelten, hieß es. Für Montag ist eine Landesparteivorstandssitzung geplant, dabei sollen „Konsequenzen“ diskutiert werden.
„Schwelende Unstimmigkeiten kitten“
Nach außen hin geschlossen zeigt sich die neue TS-Führung in Salzburg, wo Neo-Landesparteiobmann Helmut Naderer Gerüchte über einen drohenden Zerfall der Partei dementierte: „Ich kann für Salzburg garantieren, dass die Landesriege ein stabiler Fels in der Brandung ist.“ Er werde nun alles daransetzen, noch schwelende Unstimmigkeiten in der Partei zu kitten, so Naderer. Es herrsche bestes Einvernehmen zwischen ihm und dem am Mittwoch als Landesobmann abgesetzten Landesrat Hans Mayr sowie den beiden Landtagsabgeordneten Otto Konrad und Gabriele Fürhapter.
Nachfolger mit Abgesetztem „total zufrieden“
„Wir sind total zufrieden und stolz darauf, wie Mayr seine Regierungsarbeit im Bereich Wohnbau und Verkehr macht“, lobte Naderer seinen Vorgänger. Als langjähriger Politiker und ehemaliger Landesparteiobmann-Stellvertreter der FPÖ könne er, Naderer, auf eine gewisse Erfahrung zurückgreifen. In der nächsten oder übernächsten Woche sei eine Landesparteivorstandssitzung geplant. Nach dem Wechsel sei es erforderlich, Aufgaben zu delegieren. Naderer schloss auch weitere personelle Änderungen nicht aus.
Ab sofort „basisdemokratische Strukturen“
Zudem ließ er durchblicken, dass er basisdemokratische Strukturen einsetzen will: Bis zum Frühjahr 2014 sollten in jedem Salzburger Bezirk Urwahlen abgehalten werden, bei denen der Bezirksparteivorstand gewählt und nicht wie bisher bestimmt wird, schlug der neue Landesparteiobmann vor. Danach könnten diese Strukturen auch auf Landesebene umgesetzt werden. Dazu müsse er sich aber erst die Parteistatuten ansehen, ob das Besetzungsrecht nicht ausschließlich Frank Stronach innehabe, sagte Naderer.
„Sehr skeptisch“ gegenüber Kritikern
Weniger Zufriedenheit versprühte die abgesetzte niederösterreichische Parteichefin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger gegenüber dem Ö1-Mittagsjournal. „Ich hab schon damit gerechnet, dass das (die Absetzung, Anm.) passieren wird, weil man Kritikern ganz einfach auch immer sehr skeptisch gegenübergestanden ist“.
Auch einen Parteiaustritt schloss sie nicht dezidiert aus, wiewohl das „momentan kein Thema“ sei. Kaufmann-Bruckberger kann sich außerdem vorstellen, dass Mandatare auf Bundesebene - da gebe es radikale Akteure, die nicht entsprechend den „Werten“ agierten - zu FPÖ und ÖVP überlaufen, so dass rechnerisch eine schwarz-blaue Koalition möglich wäre.
Unterdessen wurde eine neue Personalentscheidung publik. Die am Vortag aus dem Vorstandsgremium entlassene steirische Landesobfrau Waltraud Dietrich wurde als Stellvertreterin von Nachbaur nominiert, wie das TS per Aussendung mitteilte. Neben ihr sollen auch Ex-Klubchef Robert Lugar und Georg Vetter dem Führungsgremium angehören, heißt es weiter. Zuvor hatte es geheißen, Lugar werde künftig einfacher Abgeordneter.
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