Wo Klubchefs zu Abgeordneten werden
Nicht nur geologisch, auch politisch hat es am Mittwoch im Raum Ebreichsdorf in Niederösterreich ein kleines Erdbeben gegeben: Frank Stronach, der in dieser Gegend residiert, und sein engstes Team bauten nach dem schwachen Ergebnis von 5,7 Prozent bei der Nationalratswahl die Partei inklusive Vorstand radikal um - auf eine Weise, die nach außen hin grotesk anmutet.
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Begonnen hatte das Köpferollen bereits unmittelbar nach der Wahl, als Stronach in Interviews den Job des bisherigen Klubchefs und Wahlkämpfers Robert Lugar nicht mehr als gänzlich gesichert sah - ganz zum Schrecken Lugars, der damit offensichtlich nicht gerechnet hatte. Am Dienstag wurde es schließlich amtlich, verkündet durch Lugars Nachfolgerin, die Stronach-Vertraute Kathrin Nachbaur. Sie habe gemeinsam mit Stronach die Partei gegründet, insofern sei es „der logische nächste Schritt“ gewesen, dass sie die Klubführung übernehme.
Krach auf Landesebene
Der „im Einvernehmen“ abgesägte Lugar sollte mit dem Posten des Generalsekretärs vertröstet werden - doch dann kam alles noch schlimmer für Lugar, er wurde zum einfachen Abgeordneten degradiert, ein neuer Generalsekretär wird noch gesucht. Lugar wurde als stellvertretender Parteichef abgelöst und aus dem Vorstand geworfen.
Doch nicht nur auf Bundesebene krachte es, auch in den Ländern geht es rund: So wurden der Kärntner Obmann Gerhard Köfer und sein Salzburger Kollege Hans Mayr abgelöst. Erst am Dienstag hatte Stronach in Niederösterreich umgekrempelt und Renate Heiser-Fischer - eine Angestellte der Stronach-Group - zur Landesparteiobfrau bestellt. Dem Vernehmen nach ist es statutenmäßig gedeckt, dass Stronach die Landesparteiobleute einfach austauschen kann.
Köfer abgesägt, Zukunft ungewiss
Am Mittwoch musste Köfer seinen Hut als Kärntner Obmann nehmen. Neuer Landeschef ist der Landtagsabgeordnete Siegfried Schalli, Köfer solle sich „ab sofort ausschließlich auf seine Aufgaben als Landesrat konzentrieren“, hieß es in einer Aussendung aus Oberwaltersdorf, wo Stronach sein Büro hat. Der stellvertretende Landesparteiobmann und Klubchef Hartmut Prasch versicherte, dass das gesamte Landesteam hinter Köfer stehe. Ob Köfer in der Partei bleibt oder austritt, war laut seinem Sprecher Mittwochabend noch nicht klar. Den Posten des Landesrates kann ihm Stronach jedenfalls nicht wegnehmen.
„Der Tag, an dem Landesräte abgesetzt werden“
Abgesägt wurde außerdem - per quasi gleichlautende Aussendung - der Salzburger Obmann Mayr, der aber auch Landesrat bleibt. Er kann als Beispiel dafür gesehen werden, dass Kritik beim Parteigründer nicht unbedingt auf Anklang stößt. Der ehemalige ÖVP-Politiker hatte erst am Dienstag Stronach aufgrund überraschender Personalrochaden das Fehlen einer Basisdemokratie innerhalb der Partei vorgeworfen.
Mayr kommentierte seine Ablöse im APA-Gespräch lakonisch: „Heute ist der Tag, an dem Landesräte abgesetzt werden.“ Er habe ein konstruktives Gespräch mit Stronach führen können. Damit Ruhe einkehre - Stronach habe offenbar seine Kritik nicht gefallen -, sei man übereingekommen, dass er die Funktion als Landesparteiobmann niederlege und an seine Stelle der Landtagsabgeordnete Helmut Naderer treten werde.
„Arbeitsteilung“
Den Austausch der Landesparteichefs begründete Nachbaur gegenüber der APA mit „Arbeitsteilung“ und zeitlichen Motiven: Das Wahlergebnis sei „nicht so zufriedenstellend“ gewesen, und es gelte nun, Strukturen in den Ländern aufzubauen. Dem Vernehmen nach zieht derzeit neben Stronach und Nachbaur vor allem Parteianwalt Michael Krüger im Hintergrund die Fäden. Hinter vorgehaltener Hand reagierten einige Proponenten der Partei mit Unverständnis auf die Rochade in den Ländern.
Köfer war einer der ersten Mitstreiter in Stronachs politischem Projekt und erreichte bei der Landtagswahl im März 11,18 Prozent, dank Proporzsystem wurde er auch Landesrat. Der Salzburger Mayr holte bei der Landtagswahl im Mai nicht nur 8,34 Prozent, sondern machte das Team Stronach auch zum Teil einer frei gebildeten Dreierkoalition - womit die Partei offiziell für regierungstauglich erklärt wurde.
Dietrich flog aus Vorstand
Die steirische Landesobfrau Waltraud Dietrich flog aus dem Vorstandsgremium. Dietrich werde im künftigen Team eine „wichtige Rolle“ spielen und Klubobfrau-Stellvertreterin im Parlament werden, kündigte Nachbaur an - mehr dazu in oesterreich.ORF.at. Der Vorstand besteht nun aus Stronach selbst, Nachbaur und Denise Pucher, einer Mitarbeiterin des Milliardärs, als Finanzreferentin. Die 34-Jährige ist außerdem stellvertretende Parteiobfrau.
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