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Hochs und Tiefs des BZÖ

Acht Jahre nach seiner Gründung durch den Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider steht die Zukunft des BZÖ auf Messers Schneide. Die Partei verpasste am Sonntag den Einzug ins Parlament deutlich - Obmann Josef Bucher bot daraufhin am Mittwoch seinen Rücktritt an. Ein Rückblick auf die bisherige, turbulente Parteigeschichte:

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Haider drohte schon rund um das Knittelfeld-Treffen 2002 - das den Bruch der schwarz-blauen Koalition und für die FPÖ desaströse Neuwahlen verursachte - mit der Gründung einer eigenen Partei. Nach wochenlangen Querelen über den Parteiausschluss des früheren FPÖ-Ideologen Andreas Mölzer beschloss die Spitze der Freiheitlichen im Frühjahr 2005, sich abzuspalten.

Am 4. April 2005 gaben die damalige FPÖ-Obfrau Ursula Haubner, Vizekanzler Hubert Gorbach, Klubchef Herbert Scheibner und Haider die Gründung der orangefarbenen Bewegung namens Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) mit dem Kärntner Landeshauptmann an der Spitze bekannt.

In anderen Ländern nicht Fuß gefasst

Nur wenige Monate nach der Parteigründung stand die steirische Landtagswahl 2005 auf dem Programm und endete unter Landesparteichef Gerald Grosz und Spitzenkandidat Michael Schmid mit einem Debakel. Im Burgenland trat das BZÖ in weiterer Folge gar nicht an, und in Wien erlangte es unter Günther Barnet nur 1,15 Prozent. Anfang 2006 beendete die neu gekürte Kärntner SPÖ-Chefin Gaby Schaunig die „Chianti-Koalition“ mit den BZÖ-Freiheitlichen, Haider blieb aber Landeshauptmann.

In die Nationalratswahl 2006 führte die neue Partei Peter Westenthaler als Spitzenkandidat. Haider überließ seinem langjährigen Pressesprecher gleich auch den Chefsessel. Nur wenige Tage vor der Wahl trat allerdings Justizministerin Karin Gastinger aus der Partei aus. Als Grund nannte sie den drastischen Ausländerkurs Westenthalers.

2006 knapp im Nationalrat

Beim ersten bundesweiten Antreten des BZÖ kam Haiders Bündnis im Oktober 2006 mit gut vier Prozent bzw. sieben Abgeordneten knapp in den Nationalrat. Die Schlagzeilen dominierten die Orangen unter Westenthaler gleich einmal mit der „Prügelaffäre“ des Wahlabends am 1. Oktober 2006, wegen der der Parteichef wegen falscher Zeugenaussage vor Gericht stand.

Bei der Wahl im Jahr darauf im Burgenland (Oktober 2007) trat das BZÖ nicht an, die Grazer Gemeinderatswahl Anfang 2008 brachten dem BZÖ 4,31 Prozent. Bei der Landtagswahl in Niederösterreich erreichte das BZÖ mit seinem Spitzenkandidaten Hans Jörg Schimanek nur 0,72 Prozent.

NR-Erfolg 2008, kurz darauf Haider-Tod

Im August vor der Nationalratswahl 2008 verkündete Haider, es nochmals als Spitzenkandidat zu versuchen, und übernahm wieder die Führung des BZÖ. Mit 10,70 Prozent wurde es ein Wahltriumph: 21 Abgeordnete stark war der Nationalratsklub, als er sich nach der Wahl 2008 konstituierte, um 14 mehr als in der vorangegangenen Legislaturperiode. Klubchef wurde der gebürtige Friesacher Josef Bucher, der später auch die Partei übernehmen sollte.

Haider erklärte seine Bereitschaft, in Regierungsverhandlungen einzutreten. Wenig später, am 11. Oktober 2008, starb der Kärntner Landeshauptmann allerdings bei einem Unfall mit seinem Wagen, stark alkoholisiert und mit überhöhter Geschwindigkeit.

Sesselrücken an der Spitze

Haiders Vertrauter und damaliger Generalsekretär Stefan Petzner wurde zunächst zum neuen Obmann ernannt. Im November 2008 übernahm Scheibner übergangsweise. In der Position des Landeshauptmanns folgte Haider Gerhard Dörfler nach, und Kärntner Landesparteichef wurde Uwe Scheuch. Nach zwei Interimschefs trat Bucher im April 2009 in Haiders Fußstapfen und übernahm auch die Obmannschaft.

Nur wenige Monate nach Haiders Unfalltod stand in Kärnten die Landtagswahl auf dem Programm. Bei der ersten Wahl nach Haiders Tod gab das Bündnis ein kräftiges Lebenszeichen: 44,89 Prozent bedeuteten einen historischen Höchststand. Weit weniger erfolgreich lief es hingegen in Salzburg, später in Oberösterreich und Vorarlberg. Im Burgenland traten die Orangen erst gar nicht an, in der Steiermark und Wien gab es auch nichts zu feiern.

Buchers Kurswechsel nicht von allen mitgetragen

Bucher versuchte seit der Übernahme des BZÖ die Neupositionierung als rechtsliberale Partei. Dieser Kurs wurde allerdings nicht von allen mitgetragen. Im Dezember 2009 kehrte die stärkste orange Landesgruppe unter Scheuch in den freiheitlichen Schoß zurück und firmierte fortan als FPK - die Freiheitlichen in Kärnten. Die FPK ist mittlerweile auch Geschichte, Ende Juni 2013 fusionierte sie mit der FPÖ.

Die Ära Haider bescherte dem BZÖ bzw. mittlerweile wieder freiheitlichen Politikern nicht nur Wahlerfolge, sondern auch Gerichtsverfahren und Untersuchungsausschüsse: Stichwort Birnbacher und Hypo Alpe-Adria, eine Wahlkampfbroschüre, der Kauf mehrerer Seen durch das Land Kärnten und die ehemalige parteieigene Werbeagentur Connect. In der Telekom-Austria-Affäre um verdeckte Spenden an die Partei wurde das BZÖ im September 2013 nicht rechtskräftig zu einer Strafzahlung von 960.000 Euro verurteilt.

Starke Konkurrenz von Stronach

2013, im Superwahljahr, verzichteten die Orangen auf ein Antreten in Niederösterreich, auch in Tirol und Salzburg musste man das Feld den Mitbewerbern überlassen. Das Bündnis konzentrierte sich auf Kärnten und konnte dort noch zwei Landtagssitze retten. Mit dem Auftauchen des Austrokanadiers Frank Stronach, der von den Orangen nicht nur Wählerstimmen, sondern auch die für eine Klubgründung nötigen Nationalratsabgeordneten wollte, zogen für das BZÖ neue Gewitterwolken auf.

Von der einstigen Regierungspartei schrumpfte das BZÖ zu einem kleinen Trupp zusammen, es verfügte zuletzt noch über zwei orange Landtagsabgeordnete, einen Europaabgeordneten und zwölf Nationalratsmandatare. Bucher bezeichnete das Antreten bei der Nationalratswahl stets als sein „Meisterstück“, schließlich hatte er sich davor bundesweit noch nicht als Spitzenkandidat gestellt. Als „Next Generation“ des BZÖ präsentierte er eine Liste, die auf Prominente - etwa Petzner - weitgehend verzichtete. Und das Meisterstück misslang - am 29. September wurde das BZÖ aus dem Nationalrat gewählt, und am 2. Oktober erklärte Bucher nach heftigen internen Querelen seinen Rücktritt.

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