Lugar relativiert Stronachs Aussagen zu Überwachung

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Der Klubobmann des Teams Stronach (TS), Robert Lugar, hat heute versucht, Aussagen seines Parteigründers Frank Stronach zur NSA-Affäre ins rechte Licht zu rücken.

Stronach hatte betont, kein Problem mit einer Überwachung zu haben, da das auch „zum Schutze Österreichs“ geschehe. Lugar relativierte bei einer Pressekonferenz, sein Parteichef habe lediglich eine legale Kooperation heimischer Geheimdienste mit der NSA gemeint.

„Zusammenarbeit bei Geheimdiensten“ gemeint

„Was Frank Stronach gemeint hat, ist die Zusammenarbeit bei Geheimdiensten, die seit vielen Jahren sehr gut funktioniert, wenn es um Terrorismusbekämpfung geht“, interpretierte Lugar die Aussagen seines Chefs in der Ö1-Reihe „Im Klartext“ von gestern.

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„Bin kein Abhörexperte“

Aufklärung verlange man weiterhin vehement von der Regierung, was das Abhören von Privatpersonen betrifft. „Was wir wissen wollen, ist, was macht die NSA in Österreich und auf welcher Rechtsgrundlage?“

Eine weitere Interpretation der Stronach-Aussagen durch Lugar: „Es könnte auch Abhöraktionen auf Basis der Gesetze geben. Ich kann mir gut vorstellen, dass die NSA uns aushilft, wenn wir keine Experten haben.“ Genau weiß das der TS-Klubobmann aber nicht - „ich bin kein Abhörexperte“.