Wer schafft den Einzug?
Die KPÖ und die Piraten haben es wie bereits zuvor NEOS geschafft, genug Unterschriften von Unterstützern zu bekommen, um bei der Nationalratswahl Ende September österreichweit anzutreten. Die Piraten werden bei der Wahl am 29. September bundesweit auf dem Stimmzettel stehen.
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Donnerstagnachmittag gab Bundesvorstandsmitglied Andre Igler der APA bekannt, dass die letzten fehlenden Unterstützungserklärungen in Salzburg gesammelt werden konnten. Damit werden die Wahlberechtigten am 29. September bundesweit die Wahl unter neun Parteien haben.
APA/Gert Eggenberger
Piraten-Spitzenkandidat Mario Wieser
Die Piraten sind „stolz“, dass sie die rund 2.700 Unterstützungserklärungen - 2.600 sind österreichweit nötig - „ohne Kohle“ zusammengebracht hätten. Man habe keine Sponsoren, die Parteimitglieder hätten selbst ihre Aufwendung für die „Überzeugungsarbeit“ bezahlt, berichtete Igler. Bei den Landtagswahlen des heurigen Jahres waren die Piraten noch weniger erfolgreich. Nur in drei der vier Fälle brachten sie genug Unterschriften für eine landesweite Kandidatur zusammen.
Bisher nur bescheidene Erfolge
In Niederösterreich schafften sie es in nur einem Bezirk (Gänserndorf) und damit auf nur 0,05 Prozent bei der Wahl. In Tirol eroberten sie in drei Wahlkreisen 0,38, in Salzburg 1,30 Prozent der Stimmen. In Kärnten kamen sie - landesweit - auf 0,99 Prozent. Somit sind die Piraten in keinem Landtag vertreten. Aber in zwei Gemeinderäte schafften sie es 2012, in Innsbruck und Graz - aber nur, weil es dort keine Sperrklausel gibt. Denn in beiden Landeshauptstädten kamen die Piraten nicht auf die mindestens vier Prozent, die für den Einzug in den Nationalrat nötig wären.
Für den Nationalrat kandidieren die - erst 2012 formal gegründeten - österreichischen Piraten heuer erstmals. Ihre Vorläufer hätten nach den überraschenden Erfolgen der deutschen Kollegen schon 2006 und 2008 gerne teilgenommen, brachten die nötigen Unterstützungserklärungen aber nicht zusammen.
APA/Herbert Pfarrhofer
Mirko Messner im Wahlkampf 2008
KPÖ wäre „überrascht“
Die KPÖ hatte bereits am Mittwoch erklärt, die für ein Antreten bei der Nationalratswahl notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen gesammelt zu haben. Die KPÖ habe die notwendige Anzahl an Unterstützungsunterschriften und noch ein „paar hundert mehr“, sagte Spitzenkandidat Mirko Messner am Mittwoch im Ö1-Mittagsjournal.
Als Wahlziel nannte er einen Stimmenzuwachs gegenüber der letzten Wahl und nach Möglichkeit den Einzug in den Nationalrat - wobei Letzteres eine Überraschung wäre, wie er einräumte. Die Kommunisten sind bisher bei allen Nationalratswahlen der Zweiten Republik angetreten. Seit 1959 sind sie aber nicht mehr im Parlament vertreten - mehr dazu in oe1.ORF.at.
Unterstützungserklärungen sammeln müssen generell alle Parteien, die bei der Wahl antreten wollen, aber nicht auf Unterschriften von drei Abgeordneten zurückgreifen können. Das Team Stronach (TS) hatte genügend Abgeordnete für sich gewonnen. Weiters fix auf dem Stimmzettel stehen SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und BZÖ und nun auch NEOS, KPÖ und Piraten.
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