Fix: Österreich verliert 2014 Sitz in EU-Parlament
Österreich verliert nach der EU-Wahl Ende Mai 2014 einen Sitz im Europaparlament und wird in der nächsten Legislaturperiode bis 2019 nur noch mit 18 statt 19 Volksvertretern präsent sein.
Heute gaben die EU-Abgeordneten in Straßburg endgültig grünes Licht für die Reform. 574 stimmten dafür, nur 71 dagegen, und 39 enthielten sich. Der Vorschlag liegt bereits seit März auf dem Tisch. Formal muss die Reform noch Ende Juni von den Staats- und Regierungschefs abgesegnet werden.
Maximal 751 Abgeordnete
Grund der Verschiebungen sind der EU-Beitritt Kroatiens mit 1. Juli und der Lissabon-Vertrag, laut dem es maximal 751 Sitze im Parlament geben darf. Momentan sind es drei mehr.
Neben Österreich verlieren elf weitere Mitgliedsstaaten je einen Sitz: Belgien, Bulgarien, Griechenland, Irland, Lettland, Litauen, Portugal, Rumänien, Tschechien und Ungarn. Kroatien wird anfangs mit zwölf Abgeordneten vertreten sein, muss aber nach der Wahl 2014 auf einen verzichten.
Deutschland verliert als einziges Land drei Sitze, bleibt aber ob seiner Größe der am stärksten repräsentierte Staat im EU-Parlament.