„Müssen den Computer neu aufsetzen“
Der neue Generalstabschef Othmar Commenda möchte in seiner fünfjährigen Amtszeit – ganz seinem Ruf als eifriger Modernisierer entsprechend - das Bundesheer umkrempeln. Das System sei derzeit zu langsam und der Verwaltungsaufwand zu hoch. „Wir müssen den Computer neu aufsetzen“, sagte Commenda am Donnerstag im ersten Interview nach seiner Bestellung mit der APA.
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Der Generalleutnant ließ zudem Sympathien für das Wehrpflichtsystem durchklingen und hält dieses auch für reformierbar. Er gab aber zu, dass in der Vergangenheit Fehler gemacht worden seien. Commenda folgt als Generalstabschef Edmund Entacher nach. Die Bestellung des bisherigen stellvertretenden Generalstabschefs am Mittwoch zum höchsten Offizier war keine Überraschung, der bald 59-jährige Commenda galt immer als Favorit für diesen Job. Sein Stellvertreter wird der bisherige Leiter des Kommandos Einsatzunterstützung, Generalmajor Bernhard Bair.
Rosen von Klug
Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) lobte Commenda als „ideale Besetzung“ und Bair als „optimale Ergänzung“. Commenda sei in den letzten Jahren bei allen wesentlichen Grundsatzentscheidungen des Bundesheeres eingebunden gewesen, und Bair kenne als „Truppenoffizier“ die Anliegen der Soldaten und habe als ehemaliger Kommandant der EU-Militärmission in Bosnien-Herzegowina internationale Erfahrung.
Fachlich dürfte der neue Job für Commenda, der Kabinettschef unter Minister Herbert Scheibner (FPÖ/BZÖ), Projektleiter für die Umsetzung der Bundesheerreform unter Minister Günther Platter (ÖVP) und stellvertretender Generalstabschef unter Norbert Darabos (SPÖ) war, keine besonders schwierige Herausforderung sein. Es sei schon „sehr viel Verantwortung und Macht“, die er bekomme, für ihn sei das aber „kein Sprung ins kalte Wasser“, sagte Commenda, denn er sei seit zwölf Jahren auf strategischer Ebene im Ministerium tätig.
Grundwehrdienst: Da ist nicht alles schlecht
In dem Interview mit der APA verteidigte er den Grundwehrdienst. Dieser sei in der vergangenen Debatte „durch den Dreck gezogen worden“. Dabei sei nicht alles schlecht. So kämen durch das Mischsystem Leute zum Militär, die man sonst nie kriegen würde. Auch er wäre ohne den Grundwehrdienst nicht beim Bundesheer geblieben.
Wie der Wehrdienst im Detail attraktiver gemacht werden wird, wollte Commenda nicht sagen, denn die konkreten Schritte würden von der Politik präsentiert werden. Für die geplante Reform müsse man aber nichts neu erfinden. Man habe zahlreiche Vorschläge bereits in der Schublade. Dass das System nicht reformierbar sei, wie manche Kritiker behaupten, wies Commenda zurück. Wer so etwas sage, sei „fantasielos oder kennt sich nicht aus“. Das sei eine Schwarz-Weiß-Malerei, von der er nichts halte. Manchmal brauche es für Veränderungen eben einen Anstoß wie die Volksbefragung, so Commenda.
Weg von „pragmatisierten Schützenlöchern“
Was konkret umgesetzt wird und wie viel Geld man dafür in die Hand nehmen will oder muss, sei Sache der Politik. Sie müsse entscheiden, was sie wolle und was nicht. Eine Mindestsumme für die Umsetzung einer Reform gebe es nicht. Wichtig sei es, vom Beamtendenken und den „pragmatisierten Schützenlöchern“ wegzukommen. Dafür brauche man Visionen, sonst sei es „langweilig“. “Ich möchte auch nicht gleich einen Flugzeugträger, aber man braucht Visionen“, sagte der laut APA begeisterte Panzermodellbauer.
Das Bundesheer habe in den letzten Jahren den Fehler gemacht, wenn es ein Problem gegeben habe, die Sache einfach einzustellen. So wurden zum Beispiel aus Kostengründen Panzerfahrstunden gekürzt. Das sei ein Fehler gewesen. Man habe „fälschlicherweise die Wehrpflicht als eine sterbende angesehen“ und sich um dieses Kind nicht besonders gekümmert. „Nun hat aber der Klassenvorstand gesagt, kümmert euch um eure Kinder“, so Commenda zum Ausgang der Wehrpflichtvolksbefragung.
Berufsheer „wirklich kein Thema“
Die Einführung eines Berufsheeres ist für den General eine politische Frage. „Rein technisch funktioniert es.“ Allerdings müssten dafür auch die entsprechenden Rahmenbedingungen geschaffen werden, sonst funktioniere es nicht. Dabei gehe es aber nicht nur um finanzielle, sondern auch um gesetzliche Rahmenbedingungen wie etwa ein neues Dienstrecht. „Ein Berufsheer ist jetzt aber wirklich kein Thema“, so Commenda.
Kritik an Verwaltungsaufwand
Das Bundesheer befinde sich grundsätzlich immer in einer Transformation, weil sich auch die Welt ständig verändere. Das größte Problem sei aktuell der viel zu hohe Verwaltungsaufwand. Eine gut funktionierende Zentrale bringe nichts, wenn am Fließband niemand stehe. Die Prozesse beim Bundesheer dauerten viel zu lange.
Er habe vielleicht den schlechten Ruf, ungeduldig zu sein. Aber „ich möchte die Dinge erleben“, so Commenda. Um zu verändern, müsse man aber auch „lieb gewordene Dinge aufgeben“. Mit dieser Ankündigung mache es sich vielleicht nicht nur Freunde, „aber es ist nicht meine Aufgabe, mich beliebt zu machen“, sagte der Oberösterreicher. Über die Budgetsituation wollte Commenda nicht reden. Man müsse zuerst abwarten, was im Arbeitsprogramm der nächsten Regierung steht, und daraus die entsprechenden Konsequenzen ziehen.
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