Strache kündigte „Optimierung“ an
Gerüchte über eine unmittelbar bevorstehende Ablöse der niederösterreichischen FPÖ-Landesparteichefin Barbara Rosenkranz wollten zuletzt nicht verstummen, nun ist ihre Demontage offiziell. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit FPÖ-Bundesparteichef Heinz-Christian Strache gab Rosenkranz am Freitag ihren Rücktritt bekannt.
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Rosenkranz habe ihre Entscheidung am Donnerstagabend dem Bundesparteipräsidium mitgeteilt, berichtete Strache bei der Pressekonferenz in Langenlois. Sie habe der FPÖ eine „Zerreißprobe ersparen“ wollen, begründete die Landesparteichefin ihren Schritt. Außerdem gebe es mit der Nationalratswahl ein „gemeinsames Ziel“.
APA/Herbert Pfarrhofer
Rosenkranz soll im Herbst in den Nationalrat wechseln
Rosenkranz zieht sich nämlich nicht aus der Politik zurück. Sie soll bei der Nationalratswahl im Herbst auf Platz zwei der Landesliste hinter (dem nicht mir ihr verwandten, Anm.) Walter Rosenkranz kandidieren. Rosenkranz folgt ihr an der Landesparteispitze nach. Die Ablöse soll bei einem Parteitag fixiert werden - mehr dazu in noe.ORF.at.
Für Strache „kein Sieger oder Verlierer“
Strache bezeichnete Rosenkranz’ Schritt als „Entscheidung im Sinne der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft“. Es handle sich um eine „gemeinsame Lösung“, um eine „gute Lösung“. Es gebe „keinen Sieger oder Verlierer“, nur die FPÖ als Gewinner. „Wir wollen eine erfolgreiche Nationalratswahl schlagen, wir sind eine geschlossene Gruppe“, so Strache.
APA/Roland Schlager
Walter Rosenkranz soll in Kürze die Landesparteispitze übernehmen
Rosenkranz begründete ihre Entscheidung unter anderem damit, dass ein Parteitag mit einer Kampfkandidatur „schwere Turbulenzen verursacht“ hätte. Walter Rosenkranz, der als Listenerster in Niederösterreich in den Nationalratswahlkampf gehen wird, sagte in Langenlois, dass er als Landesobmann kandidieren werde. Wenn er das Vertrauen der Delegierten erhalte, wolle er die Parteispitze „wesentlich breiter aufstellen“. „Es geht um die Nationalratswahl“, sagte auch er. In weiterer Folge sei die Gemeinderatswahl 2015 in Niederösterreich der hauptsächliche Fokus.
Barbara Rosenkranz wird ihren Rücktritt als Landesobfrau am Freitag kommender Woche auch dem Landesvorstand zur Kenntnis bringen. In der Folge wird ein außerordentlicher Parteitag ausgeschrieben, der binnen 14 Tagen stattzufinden hat. Dabei wird der Nachfolger der bisherigen Chefin der Landesgruppe gewählt.
Gelassene Reaktionen der anderen Parteien
Die anderen niederösterreichischen Landtagsparteien kommentierten den Rückzug Rosenkranz’ gelassen bis gar nicht. Nur ÖVP-Landesgeschäftsführer Gerhard Karner wählte deftige Worte und bezeichnete die FPÖ als „Sauhaufen“ - mehr dazu in noe.ORF.at.
Rücktritt bis zuletzt ausgeschlossen
Noch Anfang der Woche hatte Rosenkranz, die auch Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl am 3. März war, einen Rücktritt ausgeschlossen. Einen Wechsel an der Parteispitze werde es nicht ohne einen - außerordentlichen - Parteitag geben, hatte sie erklärt und vor einer Zerreißprobe für die Partei gewarnt. „Wir müssen wieder Geschlossenheit zeigen“, lautete ihr Appell.
Doch von Geschlossenheit war in der niederösterreichischen Landespartei zuletzt offenbar keine Spur mehr. Die APA zitierte Mitte der Woche einen namentlich nicht genannten Funktionär mit den Worten, Rosenkranz schlage Misstrauen entgegen, und das komme „nicht vom Vorstand, sondern von der Basis“.
In den letzten Tagen war auch die Rede davon gewesen, dass der Landesparteichefin „bis zu 60 Prozent“ der etwa 380 Parteitagsdelegierten „schriftlich das Misstrauen aussprechen“ würden. Ihr sollte ein entsprechendes „Packerl“ präsentiert werden. Die Freiheitlichen hatten am 3. März 2,26 Prozentpunkte im Vergleich zur Landtagswahl 2008 eingebüßt, zwei ihrer sechs Mandate und auch den Sitz in der Landesregierung, den Rosenkranz innehatte, verloren.
Deutliche Facebook-Botschaft Straches
Allerdings hatte sich auch Strache - via Soziales Netzwerk Facebook - relativ eindeutig geäußert. In einem Posting hieß es, dass man nach „mageren 8 Prozent auf Landesebene nicht zur Tagesordnung übergehen“ dürfe. „Gefordert ist ein FPÖ Erfolgs- und Zukunftsweg mit zukunftsfähigen Führungspersönlichkeiten, einer Verbreiterung und Verjüngung“, so der FPÖ-Chef.
Und weiter: „Dazu muss man auch - im Sinne von Anstand und Charakter für die Gemeinschaft - bereit sein, im Interesse der Gemeinschaft einen raschen Optimierungsbeitrag bereits vor der NR-Wahl zu leisten (welche wir im Herbst gewinnen wollen und deutlich über diversen Landesergebnissen liegen wollen) und diesen notwendigen FPÖ-Zukunfts- und Erfolgsweg nicht zu blockieren!“
„Asylangebot“ des BZÖ-Landeschefs
Der Landesobmann des BZÖ Niederösterreich, Ewald Stadler, bot Rosenkranz daraufhin „politisches Asyl“ an und übte Kritik an Strache. Dieser sei „undankbar“ und suche darüber hinaus ein „Bauernopfer“, weil er selbst das Team Stronach (TS) falsch eingeschätzt habe, meinte Stadler, der im März 2007 aus der FPÖ ausgetreten war.
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