D: Soziale Netzwerke lehnen Verhaltenskodex ab

Die Pläne für eine Selbstregulierung der Onlinenetzwerke in Deutschland haben einen heftigen Rückschlag erlitten. Mit Facebook, Google sowie den Karrierenetzwerken LinkedIn und Xing wollen zentrale Unternehmen der Branche den geplanten Kodex für Soziale Netzwerke nicht unterzeichnen.

Die Unternehmen verweisen darauf, dass der Trend hin zu einer international einheitlichen Regulierung gehe und es daher Bedenken gegen nationale Programme gebe.

Regeln für Datenschutz und Privatsphäre

Der Kodex soll die Bereiche Datenschutz, Jugendschutz und Verbraucherschutz abdecken. Konkret ging es um Fragen wie die Privatsphäreeinstellungen, den Schutz von Nichtnutzern bei einem Adressbuchabgleich oder eine mögliche Gesichtserkennung. Der Ergebnisbericht wurde von den Unternehmen Lokalisten, Poolworks und Wer-kennt-wen.de unterzeichnet, während Facebook, Google, LinkedIn und Xing darauf verzichteten.

Weiteres Vorgehen auf EU-Ebene angekündigt

Die Initiative wurde im Sommer 2011 vom deutschen Innenministerium gestartet. Die Selbstregulierung galt als bevorzugte Alternative zu strikteren gesetzlichen Vorgaben. Der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) kritisierte die „Verweigerungstaktik“ der Sozialen Netzwerke.

„Die Unternehmen haben eine Chance vertan, ihrer Verantwortung für mehr Transparenz bei der Datenverarbeitung und für nutzerfreundlichere Regeln gerecht zu werden. Wir werden jetzt auf europäischer Ebene die erforderlichen Vorgaben machen“, kündigte er an.