„Nicht planbarer Höhenflug“
Die Rolle als Aufdecker und Aufarbeiter von Korruption und Politskandalen hat die Grünen in Salzburg zu einem historischen Erfolg getragen. Bei der Landtagswahl am Sonntag schnellte die Partei von 7,36 auf 20,17 Prozent. Trotz des historischen Erfolgs könnten die Grünen weiter auf die Oppositionsrolle beschränkt bleiben.
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Die grüne Landessprecherin und Spitzenkandidatin, Astrid Rössler, zeigte sich am Wahlabend „sprachlos über den Gewinn - 20 Prozent, das ist jenseits der kühnsten Träume“. Sie sei überwältigt vom Wahlergebnis, das nicht nur - wie erhofft - gegenüber 2009 verdoppelt worden sei, es seien noch fünf Prozentpunkte dazugekommen. „Wir sind durch viele Täler gegangen. Das war jetzt ein Höhenflug, der nicht planbar ist.“ Die Salzburger Grünen haben - u. a. über den U-Ausschuss-Vorsitz von Spitzenkandidatin Rössler - massiv von dem im Dezember aufgebrochenen Finanzskandal des Landes profitiert, noch stärker als ihre Kärntner Parteikollegen im März.
„Ein Erdbeben“
„Es ist ein Erdbeben“, brachte es ein Sympathisant auf der Wahlparty der Grünen auf der Terrasse der Salzburger ARGEkultur am Sonntagabend auf den Punkt, dementsprechend ausgelassen und euphorisch war die Stimmung bei der Veranstaltung. Spitzenkandidatin Astrid Rössler kam mit dem Fahrrad vom Chiemseehof angeradelt, empfangen mit „Astrid“-Rufen, Jubel und minutenlangem Applaus. „Das war ein gemeinsames Werk“, meinte sie - und bedankte sich persönlich bei den Funktionären, Parteimitgliedern, Wahlhelfern und ihrem Team.
APA/Barbara Gindl
Rössler feiert den unerwartet hohen Stimmengewinn
Grüne möchten regieren
„Wir sind in den letzten 20 Jahren durch etliche Täler geglitten. Heute feiern wir eine Sternstunde, die uns Rückenwind und Aufwind gibt, für alles, was wir uns noch vorgenommen haben.“ Die Grünen hätten nicht nur Zustimmung, sondern Vertrauen von den Menschen bekommen. „Das ist die Basis, wie wir weiterarbeiten können.“ Rössler sagte klar, dass ihre Partei „für eine Regierung zur Verfügung“ stehe.
Landtagsabgeordneter Cyriak Schwaighofer sprach von einer großen Herausforderung. „Die Leute erwarten sich ein hohes Maß an Veränderung.“ Er sehe im Votum einen klaren Auftrag, Regierungsverantwortung zu übernehmen. „Aber dazu braucht es Partner, mit denen wir die Dinge umsetzten können, zu denen wir gewählt wurden. Es ist unsicher, ob wir diese Partner finden.“
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Historischer Erfolg
Für die Grünen ist das Abschneiden bei der Salzburger Landtagswahl in mehrfacher Hinsicht historisch: Die 20 Prozent bedeuten nicht nur ein Rekordplus für die Grünen auf Landes- und Bundesebene, sondern sind auch das absolut beste Ergebnis, das die Partei - abseits der Gemeindeebene - jemals erzielen konnte.
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In allen 119 Salzburger Gemeinden stand bei der Ökopartei ein Plus vor dem Wahlergebnis. Die meisten Zugewinne gab es dabei in der Gemeinde Koppl im östlichen Umland der Salzburger Hauptstadt. Insgesamt erreichten die Grünen in 31 Gemeinden einen Stimmenanteil von mehr als 20 Prozent und im Wahlbezirk Stadt Salzburg eroberten die Grünen sogar Platz eins - mehr dazu in salzburg.ORF.at.
Grünes Saubermann-Image
Es scheint, als hätten die Grünen rechtzeitig zur Nationalratswahl ihre langjährige Flaute überwunden. Seit 2006 waren sie - nachdem sie unter der schwarz-blauen Bundeskoalition kräftig gewachsen waren - nicht mehr recht vom Fleck gekommen. Auch der Wechsel von Alexander Van der Bellen zu Eva Glawischnig an der Bundesspitze (Anfang 2009) half nicht. Erst seit diverse Korruptions- und Finanzskandale mit kräftiger Beteiligung der Grünen - die sich auch immer als „sauber“ präsentieren können - aufgearbeitet werden, können sie neue Wähler ansprechen.
So konnten sich die Grünen im skandal- und affärengeschüttelten Kärnten mit „Aufdecker“ Rolf Holub an der Spitze am 3. März mehr als verdoppeln, von 5,15 auf 12,10 Prozent. Und sie zogen dort (nach Oberösterreich und Wien) in ihre dritte Landesregierung ein - und zwar in die erste Dreiparteienkoalition (mit SPÖ und ÖVP) auf Landesebene. Dieses Ergebnis wurde in Salzburg nun haushoch übertroffen. Bisher hielten den Rekord die Tiroler Grünen mit 15,59 Prozent in der Landtagswahl 2003. Und insgesamt gab es auf Landes- und Bundesebene nur zwölfmal ein zweistelliges Ergebnis - im Bund bisher nur bei der EU-Wahl 2004 mit 12,89 Prozent.
Die beiden anderen Landtagswahlen des heurigen Jahres brachten den Grünen zwar weit weniger spektakuläre Ergebnisse, aber doch jeweils ein deutliches Plus - in Niederösterreich wuchsen sie am 3. März von 6,91 auf 8,06 Prozent, in Tirol vor einer Woche von 10,73 auf 12,59 Prozent. Die Wahlen in diesen beiden Ländern standen allerdings auch nicht unter dem Eindruck von Skandalen und Affären. Wie weit den Grünen der Schwung aus Kärnten und Salzburg auf Bundesebene hilft, bleibt somit abzuwarten.
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