Offenes Rennen um Platz drei
Wie sehr wirkt sich der Finanzskandal auf das Ergebnis der Salzburger Landtagswahl aus? Nicht nur das Rennen um Platz eins zwischen SPÖ und ÖVP steht im Fokus. Offen ist auch, wie stark die bisherigen Oppositionsparteien im Land und das Team Stronach (TS) mit dem Thema punkten können. Möglich ist auch, dass der Finanzskandal eine geringere Rolle spielt als von vielen Beobachtern vermutet.
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Die Wahlumfragen sahen in den letzten Wochen nicht nur ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen SPÖ und ÖVP, sondern auch eines zwischen FPÖ und Grünen um Rang drei. Unklar ist auch, wie stark das TS in Salzburg abschneiden wird, bedenkt man das schwache Ergebnis zuletzt in Tirol verglichen mit den Erwartungen, das viele Experten aber auf den großen Streit innerhalb des TS zurückführten
APA/ORF.at
So wählte Salzburg bei der letzten Landtagswahl 2009
FPÖ vermutet noch „Leichen im Keller“
Die FPÖ versuchte sich über die Causa prima im Wahlkampf zu positionieren. Für sie waren beide Regierungsparteien gemeinsam verantwortlich für die Spekulationsaffäre. Langzeitparteichef und Spitzenkandidat Karl Schnell befürchtete „weitere Leichen im Keller“. Aber auch freiheitliche „Klassiker“ wie EU, Teuerung und Ausländer durften nicht fehlen.
Für Aufregung sorgte Schnell, als er in einem Zeitungsinterview vor einer „Umvolkung in gewissen Bereichen“ warnte, und bemerkenswert war auch sein 180-Grad-Schwenk in Sachen einer möglichen Regierungsbeteiligung nach der Wahl. Schloss er eine solche anfangs quasi aus, meinte Schnell später, sich der Verantwortung nicht zu entziehen, sollte seiner Partei das Vertrauen geschenkt werden.
„Ich habe als Arzt und Politiker nie etwas anderes getan, als für die Menschen da zu sein. Ich kann euch keine Wahlversprechen machen, dazu ist kein Geld mehr da. Aber ich werde für euch da sein“, lautete Schnells Losung bei der Abschlussveranstaltung am Donnerstag in der Stadt Salzburg.
Grüne positionieren sich als Kontrolleure
Für die Grünen ist der Finanzskandal ein Abbild eines gescheiterten politischen Systems, das sie auch in ihrem Wahlkampfrenner symbolisierten: ein etliche Meter großer, aufblasbarer rot-schwarzer Marienkäfer, der auf dem Rücken liegt. Die neue grüne Spitzenkandidatin Astrid Rössler, die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zum Finanzskandal, positionierte sich im Wahlkampf auch als Kontrollorin der beiden großen Parteien, für die Grünen „alte Saurier“.
Für Rössler stand fest, dass der Start in die Spekulationsgeschäfte politisch gewollt war. Unter einer ÖVP-Regierung habe es bereits einen Schattenhaushalt gegeben, dieser sei dann in die Hände der SPÖ-Regierung übergeben worden, lautete ihre Position bei der ORF-Konfrontation der Spitzenkandidaten: Die Verantwortung an dem Skandal hätten ÖVP wie SPÖ zu tragen.
TS schöpft aus dem Vollen
Während sich alle vier Landtagsparteien eine Kostenbeschränkung von je einer Million Euro auferlegten, unterzeichnete das TS dieses Abkommen nie. Und so wurden bei allen öffentlichen Auftritten des Austrokanadiers Frank Stronach Gratisgetränk und -essen geboten, was aus dem Repertoire der anderen Parteien verschwunden ist.
Inhaltlich forderte Stronach einmal mehr „Wahrheit, Transparenz und Fairness“, auch der Finanzskandal wurde gestreift. Spitzenkandidat ist der Bürgermeister von Goldegg, Hans Mayr, der nach eigenen Angaben wegen des Finanzskandals aus der ÖVP ausgetreten sei und deshalb für das TS ins Rennen steige. Dass Hofräte, Kammerfunktionäre und Lobbyisten bedient würden, das habe ihm nicht gefallen, so Mayr im ORF, der auch SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller attackierte: Sie habe vier Skandale zu verantworten, und zwar jene um ASKÖ, Landestheater, Osterfestspiele und den Finanzskandal.
KPÖ und Piraten mit Sparwahlkampf
Gänzlich ohne Pressegespräche und großen Rummel spulten die beiden übrigen Parteien - KPÖ und Piraten - ihre Wahlwerbung ab. Ihre Mittel reichten gerade für einen bescheidenen Wahlkampf mit Plakaten, auf denen ebenfalls die Spekulationsaffäre thematisiert wird. Die KPÖ setzt zudem auf das Thema Wohnen.
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