Polens Justizminister entlassen

Der polnische Premier Donald Tusk hat gestern Nachmittag den Justizminister Jaroslaw Gowin entlassen. Der informelle Anführer des konservativen Flügels in der rechtsliberalen Regierungspartei PO (Bürgerplattform) hatte in der vergangenen Woche mit seiner Aussage über nach Deutschland verkaufte In-vitro-Embryonen für Aufsehen gesorgt. Zum neuen Chef des Justizressorts wurde der ehemalige Innenminister Marek Biernacki nominiert.

Gowin sagte vor über einer Woche gegenüber TVN24, dass man in Polen die bei der In-vitro-Befruchtung entstehenden Embryonen nach Deutschland verkaufe. Er erklärte auch, dass „deutsche Wissenschaftler aus verschiedenen Ländern, insbesondere Polen, Embryonen importieren und damit Experimente machen“.

Immer wieder auf Konfrontationskurs

Die deutsche Botschaft verlangte nach der Aussage Erklärungen von der polnischen Regierung. Die Äußerung über Embryonen war ein Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. In den vergangenen Monaten geriet Gowin immer wieder offen in Konflikt mit dem Regierungschef.

So verwarfen die Gowin nahestehenden Abgeordneten in erster Lesung ein Gesetz der PO für gleichgeschlechtliche Partnerschaften - und brachten es so gemeinsam mit der rechtskonservativen Opposition zu Fall. Bei der künstlichen Befruchtung stellt sich Gowin - anders als die Mehrheit in der PO - gegen eine Regelung, die das Einfrieren von Embryonen erlaubt.