Unklarheit über C-Waffen-Einsatz
In der NATO wächst die Sorge, dass die syrische Regierung im Kampf gegen die Opposition zu Chemiewaffen greift. „Wir sind extrem besorgt über den Einsatz von Raketen und den möglichen Einsatz von Chemiewaffen“, sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Dienstag in Brüssel.
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Angaben des israelischen Militärgeheimdienstes zum Einsatz solcher Waffen in Syrien wollte er nicht kommentieren, auch US-Außenminister John Kerry und das Weiße Haus bestätigten die Berichte nicht. Berichte über einen drohenden Einsatz von Chemiewaffen durch die Truppen von Präsident Baschar al-Assad gab es in den vergangenen Monaten immer wieder. Israels Militärgeheimdienst befeuerte die Sorgen nun erneut.
„Die zusammengezogenen Pupillen, der Schaum, der aus dem Mund kommt, und andere Anzeichen, die wir gesehen haben, deuten darauf hin, dass tödliche chemische Waffen benutzt werden“, sagte der Leiter der Abteilung Aufklärung und Analyse, Itai Brun, auf einer Sicherheitskonferenz in Tel Aviv.
Einsatz für USA „inakzeptabel“
Kerry sagte jedoch in Brüssel, Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu habe ihm gegenüber in einem Telefonat den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien nicht bestätigen können. „Ich weiß noch nicht, was die Tatsachen sind.“ Der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, sagte, eine Überprüfung habe bisher keinen Hinweis auf einen Einsatz von Chemiewaffen gebracht. Er betonte, die syrischen Chemiewaffen würden sehr genau überwacht, da aus Sicht der USA ein Einsatz „inakzeptabel“ wäre.
Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte, Deutschland habe keine eigenen Erkenntnisse über einen Chemiewaffeneinsatz. „Wer das behauptet, ist aufgerufen, die Erkenntnisse mit der internationalen Gemeinschaft zu teilen.“ Rasmussen wollte sich nicht explizit zu den Angaben aus Israel äußern, sprach aber über die extreme Besorgnis der NATO. Auch Kerry betonte, das Bündnis müsse „sorgfältig und gemeinsam überlegen“, wie seine Mitglieder vor einer Bedrohung durch syrische Chemiewaffen geschützt werden könnten.
Russland will Informationen „mit Vorsicht“ behandeln
Das Bündnis hat Patriot-Abwehrraketen in der Türkei stationiert, um das NATO-Mitglied vor Beschuss aus dem benachbarten Bürgerkriegsland zu schützen. Einen Militäreinsatz in Syrien lehnt das Bündnis strikt ab. „Es gibt keine Forderung an die NATO, eine Rolle zu spielen“, betonte Rasmussen. Aber die Krise könne „direkt unsere eigene Sicherheit beeinträchtigen“. Russlands Außenminister Sergej Lawrow zeigte sich nach einem Treffen mit den NATO-Ministern skeptisch zu den Chemiewaffenberichten und forderte, solche Informationen „mit Vorsicht“ zu behandeln.
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